§ 11b SGB II – Rechtsprechung (1.040 Entscheidungen) – Seite 14

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 20.04.2017 LS

Nach Verteilung eines Einmal-Zuflusses (hier: Steuererstattung) auf den Sechsmonatszeitraum keine fiktive …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 14. Senat Urteil 30.03.2017 zitiert von 7

Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei fehlerhafter … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale

Sozialrecht Aufgehoben

VG Hannover Beschluss 27.03.2017 LS zitiert von 2

Im Anwendungsbereich der Daueraufenthaltsrichtlinie darf bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs im Sinne von …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 23.03.2017

Die Beteiligten streiten um die Gewährung höherer Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.03.2017

Der Kläger begehrt die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts Duisburg

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.03.2017

Dem Antrag der Klägerin auf Prozesskostenhilfe ist teilweise stattzugeben

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 14.03.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 14.03.2017 LS

Zum Begriff "erlaubter Aufenthalt" bei Anwendung der Vorschriften des Europäischen Fürsorgeabkommens über die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 08.03.2017

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 08.03.2017

Leistungsanpassung nach Wegfall geringfügiger Beschäftigung

SGB II · Einkommensanrechnung · Regelbedarf · Leistungsaufhebung · Wohnkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 02.03.2017 LS zitiert von 1

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der …

Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Betriebskostenguthaben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.03.2017

Dem Antrag der Klägerin auf Prozesskostenhilfe ist teilweise stattzugeben

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 23.02.2017 LS

Abweichung zu LSG Thüringen, Urteil vom 25. Mai 2016 - L 4 AS 1310/15 -

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 23.02.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · vorläufige Entscheidung wegen Einkommensschwankungen · abschließende Entscheidung unter Zugrundelegung eines … · fehlende Rechtsgrundlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 15.02.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung von Werbungskosten · Mitgliedsbeiträge zum Sozialverband VdK

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 08.02.2017 LS zitiert von 10

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abzugsfähigkeit einer gesetzlich vorgeschriebenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 08.02.2017 zitiert von 82

Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 06.02.2017

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II - um die Höhe der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 31.01.2017 LS

Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

selbstständige Tätigkeit · Privatentnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 31.01.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einkommensberechnung · Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 31.01.2017

Beweislast des Hilfebedürftigen bei geltend gemachter Bedarfsgemeinschaft unter Partnern

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 18.01.2017 LS zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrages bei teilweiser …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 12. Senat Beschluss 16.12.2016

Streitig ist die Verpflichtung des Antragsgegners, der Antragstellerin Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 4. Senat Urteil 08.12.2016 zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 24

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für türkische Staatsangehörige

zur nachhaltigen Integration · Sicherung des Lebensunterhalts · zur Frage des vorübergehenden Sozialleistungsbezugs · Aufenthaltserlaubnis für Familienangehörige zum Zwecke des …

Verwaltungsrecht

LSG Thüringen 4. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 25. Kammer Urteil 07.12.2016

Höhe der den Klägern zustehenden bzw von ihnen zu erstattenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 01.12.2016 zitiert von 21

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 20

Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · maßgebende Rechtslage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 29.11.2016 LS

Für die Prüfung der tatbestandlichen Voraussetzungen von § 22 Abs. 8 SGB II ist es ohne Bedeutung, ob …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 29.11.2016 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes

Arbeitslosengeld II · Übernahme von Mietschulden wegen drohender … · Darlehensgewährung

Sozialrecht Abgeändert

SG Freiburg (Breisgau) 19. Kammer Beschluss 28.11.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Nichtabsetzung des Erwerbstätigenfreibetrags · Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht

SG Freiburg Beschluss 28.11.2016

Der Antragsteller beanstandet im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die fehlende Berücksichtigung der …

Sozialrecht

SG Köln 25. Kammer Urteil 25.11.2016

Streitig ist, ob der Kläger für die Zeit von September 2013 bis Juli 2014 Anspruch auf die Gewährung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 23.11.2016

Der Kläger begehrt Kinderzuschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 17.11.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – neuer Bescheid nach Klageerhebung

endgültige Entscheidung · Ersetzung der vorläufigen Entscheidung · Berufungsverfahren · Wirkungslosigkeit der Entscheidung des SG

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2016 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheids

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 02.11.2016

Das Sozialgericht hat diesen zu Unrecht dazu verurteilt, der Antragstellerin vorläufige Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 27.10.2016 LS

Zahlung von freiwilligen Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung nach dem 31.3. des Folgejahres des …

Verschulden im Rahmen des § 197 Abs 3 SGB 6

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Potsdam 8. Kammer Beschluss 26.10.2016 zitiert von 1

Der Antrag ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1, 1. Altern

Verwaltungsrecht

SG Halle 17. Kammer Urteil 18.10.2016 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit in Form eines Hobbys bzw Ausübung … · Ballonfahren · Gewerbeuntersagung und Fehlen einer Betriebsgenehmigung

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 12.10.2016 zitiert von 3

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Absetzung laufender Unterhaltszahlungen · keine Absetzbarkeit von Zahlungen auf Unterhaltsrückstände

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 11.10.2016 LS zitiert von 2

Anordnung von Ersatzzwangshaft aufgrund Uneinbringlichkeit eines Zwangsgeldes zur Durchsetzung der …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 07.10.2016

Die Antragstellerin begehrt, den Antragsgegner im Rahmen eines Verfahrens auf Gewährung einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 26.09.2016 LS

Kinderzuschlag – Vermeidung von Hilfebedürftigkeit

Überschreitung der Höchsteinkommensgrenze · keine notwendige Beiladung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.09.2016

Ob und in welcher Höhe der Beklagte dem Kläger eine Entschädigung wegen der überlangen Dauer des bei dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 19.09.2016

Die Klägerin – eine selbständig tätige Rechtsanwältin – wehrt sich gegen die Höhe der endgültigen Festsetzung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 19.09.2016

Endgültige Festsetzung und Rückforderung vorläufig erbrachter Leistungen der Grundsicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 24.08.2016 LS zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 24.08.2016 LS zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen