Verwaltungsrecht
Urteile zu § 11b SGB II – Seite 16
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.040 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · vereinnahmte Umsatzsteuer als Betriebseinnahme · Absetzung als Betriebsausgabe erst bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Betriebskostenguthaben · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Rückforderung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Gewährung von Grundsicherungsleistungen an selbständig …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen aus selbstständiger … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kindergeld für zwei Monate · mehrfache Absetzung der Versicherungspauschale
Sozialrecht
Sozialrecht
abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Zinsgutschrift auf Bausparkonto · nicht in Anspruch genommene Kündigungsmöglichkeit des … · fehlende bereite Mittel
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnung von Vermögen auf den Hilfebedarf · Anforderung an die Annahme eines Anordnungsgrundes im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Berufungsantrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit … · erste Arbeitsentgeltzahlung am Monatsende nach … · Einkommensberücksichtigung ab Beginn des Zuflussmonats
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld · Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen · Freibeträge nach Anzahl der Beschäftigungsmonate · Lohnvorschuss
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlung aus Zugewinnausgleich
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Zahlungen aus Privatdarlehen · Zweifel an der Wirksamkeit bzw Ernsthaftigkeit des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen