§ 12 SGB II – Rechtsprechung (1.505 Entscheidungen) – Seite 21

SG Aurich Urteil 23.06.2011

Streitig ist, ob dem Kläger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II als Zuschuss zu …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aurich Urteil 23.06.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die darlehensweise bewilligten Leistungen für den Zeitraum 01.02. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 23.06.2011 zitiert von 1

Angespartes Guthaben aus einem Bausparvertrag als verwertbares Vermögen bei der Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Teilurteil 22.06.2011

Anspruch auf Rückkaufwert einer Versicherung fällt in die Insolvenzmasse

Insolvenzrecht Abgeändert

BSG 4. Senat Urteil 21.06.2011 zitiert von 49

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Einkommensberücksichtigung · Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit · Auflösung einer Ansparabschreibung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2011 zitiert von 2

Streitig ist, in welcher Höhe den Klägern Arbeitslosengeld II (Alg2) für die Zeit vom 1.1.2005 bis 31.12.2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.06.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte der Klägerin nachträglich Leistungen nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil 31.05.2011 LS zitiert von 3

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gegen die … · Nichtigkeit des Vertrages wegen fehlender notarieller … · keine baldige Beschaffung eines Hausgrundstücks

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 25.05.2011

Die Antragsteller begehren die Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Berlin 149. Kammer Urteil 24.05.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenersatz durch Erben · Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Vorliegen einer besonderen Härte · Schonvermögen

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 23.05.2011

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Ablehnung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.05.2011 zitiert von 1

Die am 0. Februar 1925 geborene Klägerin wurde seit April 2007 im F. -S. - Haus in T. wegen bestehender …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss 20.05.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 17.05.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsgewährung an einen EU-Ausländer im Rahmen des … · Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitssuche · Folgenabwägung · rückwirkende Leistungsgewährung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 17.05.2011

Die Antragsteller begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.05.2011 zitiert von 4

Zuschuss zur privaten Pflegeversicherung nach SGB II

SGB II · Privatversicherung · Zuschuss · Pflegeversicherung · Kostenübernahme

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.05.2011 zitiert von 5

Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung nach SGB II

SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheit · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Heizkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011

Anrechnung einer Betriebskostenerstattung auf die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 10.05.2011

Rückforderung von Kinderzuschlag für die Zeit von Dezember 2009 bis April 2010 in Höhe von insgesamt 1.250,00 …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 4. Senat Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 71

Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze

Einkommen · Einkommensberechnung nach dem SGB 2 · zu berücksichtigendes Einkommen · Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 4. Senat Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 27

Arbeitslosengeld II – keine Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2006/2007

kein Erlass der Pflicht zur Rückzahlung eines Darlehens … · Einkommensberücksichtigung · Zweckidentität des Kindergeldes

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.05.2011

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 03.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Grundsicherungsleistungen im Zeitraum vom 22.12.2009 bis 31.05.2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 02.05.2011

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme von Strom- und Gasschulden

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.04.2011 zitiert von 1

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.04.2011 LS

Eine Steuererstattung kann auch dann als anrechenbares Einkommen i. S. des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 82. Kammer Urteil 15.04.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Zuflussprinzip · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 15.04.2011 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Absenkung des Arbeitslosengeld II · Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten des Sofortvollzugs · Interessenabwägung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 37. Kammer Urteil 14.04.2011

Die Beteiligten streiten um die zuschussweise Gewährung von Leistungen nach dem SGB II im Zeitraum vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2011 zitiert von 2

Gewährung von Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für die Zeit vom 12. Juli 2008 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 13.04.2011

Anforderungen an die Zulässigkeit der Anhörungsrüge

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

SG Aachen Urteil 12.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung und Erstattung von Leistungen in Höhe von 11.352,94 Euro für den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2011

Ob der der Klägerin zu 2) aus einer Erbschaft im April 2008 zugeflossene Betrag von 22.650,42 EUR als einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2011 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten zuletzt noch um die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.04.2011

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 30.03.2011 LS

Der Übergang eines nach bürgerlichem Recht bestehenden Unterhaltsanspruchs auf den Träger der Grundsicherung …

Familienrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.03.2011

Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 25.03.2011

Versagung von Grundsicherungsleistungen wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Urteil 25.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung eines durch die Beklagte gewährten Kinderzuschlags nach § 6a …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte Leistungen für die Zeit vom 1. Dezember 2006 bis 30. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.03.2011

Die Kläger wenden sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem der Beklagte die Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 18.03.2011 LS

Der Erwerber eines zwischen dem Erbfall und dem Eintritt des Nacherbfalls übertragenen …

Sozialrecht Abgeändert

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 16.03.2011 zitiert von 48

Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG und Art 14 Abs 1 GG durch die leistungsmindernde Anrechnung von …

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.03.2011

Ausschluss der Darlehensgewährung zum Erwerb von Grundeigentum

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.03.2011

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung des Antragsgegners, ihnen ein zweckgebundenes Darlehen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 07.03.2011

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung des Antragsgegners, ihnen ein zweckgebundenes Darlehen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 07.03.2011

Übernahme von Kosten des Erhaltungsaufwandes für ein selbst genutztes Hausgrundstück durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 03.03.2011 LS zitiert von 5

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Straßenausbaubeitrag · Verteilung auf mehrere Monate · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben