Urteile zu § 12 SGB II – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.505 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Miterbe in Erbengemeinschaft · Eintritt des Erbfalls während Leistungsbezug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · kein Schonvermögen wegen unangemessener Größe · keine Übernahme unabweisbarer Aufwendungen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verwerfung der Berufung

Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung nach … · hilfsweise Berufungseinlegung für den Fall der …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · private Rentenversicherung · fehlender Verwertungsausschluss · Anforderungen an das Vorliegen einer besonderen Härte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · tatsächliche Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Erledigung der vorläufigen Entscheidung · Erforderlichkeit einer Rücknahme nach § 41a Abs 2 S 4 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Vorverfahrenspflicht · Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig · verspätete Vorlage des von der Behörde angeforderten … · Begründetheit der Klage

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Dauer bzw Zeitraum und Höhe der Ersatzforderung · Fortwirkung des Fehlverhaltens bis zur Unterbrechung bzw … · Härteregelung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Übernahme ungedeckter Heimkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Angemessenheitsgrenze für ein selbst genutztes … · Ermittlung der Wohnflächengrenze · niedrige Raumhöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen