Urteile zu § 12 SGB II – Seite 9

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.505 Entscheidungen

SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Darlehensfinanzierung · Beiträge zu einer als Darlehenssicherheit einbezogenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · Miteigentumsanteile am Zweifamilienhaus · Prognoseentscheidung zu den Verwertungsmöglichkeiten im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt · Alleinerziehende mit Kind · Deckung des Kindesbedarfs aus eigenem Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · selbst genutztes Hausgrundstück · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils am gemeinsamen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · tarifvertragliches Sterbegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 47. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

anwaltliche Tätigkeit in mehreren Sachverhalten mit dem … · Bescheide auf Grundlage unterschiedlicher Rechtsgrundlagen · kein Vorliegen derselben Angelegenheit · Widerspruchseinlegung gegen mehrere Bescheide in einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten in der angemieteten Eigentumswohnung des … · keine Berücksichtigung der Verwaltergebühren und … · Unwirksamkeit des Mietvertrags · Scheingeschäft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verkauf einer im Eigentum des Leistungsberechtigten … · Verfügungsbeschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Sonderrechtsnachfolger · Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen