Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 16 SGB II – Seite 9
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
723 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
723 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit – Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss der Vergütung bei einem von vornherein auf eine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung · Anforderungen an die Zusätzlichkeit der Tätigkeit · Voraussetzung eines öffentlich-rechtlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Wohnraum · Miteigentum · Heizkosten · Wohnfläche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Gewährung von Leistungen nach dem …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · Durchbrechung bei einer Verletzung des Anspruchs auf … · willkürliches Verhalten des abgebenden Arbeitsgerichts bei …
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Vermittlungsgutschein · Ausschluss des Vergütungsanspruchs eines privaten … · fehlende rechtzeitige Anzeige der Arbeitsvermittlung als … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kostenerstattungsanspruch bei Aufenthalt im Frauenhaus · Erstattung von Kosten für Betreuungs- bzw … · psychosoziale Betreuung
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen · Förderung aus Vermittlungsbudget · keine Ermessensreduzierung bei Entscheidung über Fahrkosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Aussetzung des Verfahrens · Vorgreiflichkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Übernahme von Fahrkosten · kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Eingliederungsleistung für schwerbehinderte … · Abgrenzung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von … · Anspruch eines Leistungsempfängers auf Gewährung von …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Einkommen aus nicht selbstständiger … · Absetzung von Werbungskosten · Nachweis höherer Ausgaben · Nichtberücksichtigung der Finanzierungskosten für …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Interessenabfragen bei der Deutschen Rentenversicherung Nord · Mitbestimmung des Gesamtpersonalrats
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen