Urteile zu § 16 SGB II – Seite 8

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

723 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

723 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · Anforderungen an Inhalt und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · zulässige Regelungen · Bewerbungsaktivitäten und Übernahme einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Anspruch auf Bildungsgutschein nach SGB II

Einstweilige Anordnung · Ermessen der Verwaltung · SGB II · Sozialgerichtsverfahren · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LAG Hamburg 7. Kammer Urteil zitiert von 1
Sachgrundlose Befristung – Anschlussverbot

Arbeitgeber i.S.d. § 14 Abs 2 TzBfG · gemeinsamer Betrieb -Jobcenter

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss
Freiwillige Krankenversicherung – Existenzgründer

Anspruch auf monatlichen Gründungszuschuss nach SGB 2 oder … · Zahlung · Höchstbeitrag · Krankenkasse

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungshilfe · Voraussetzung für die Durchsetzung einer Kostenübernahme …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kündigung der Eingliederungsvereinbarung durch … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit durch Rechtsänderung · Unwirksamkeit der Kündigung · Zumutbarkeit der Weiterförderung der Weiterbildungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit des gesetzlichen Leistungsausschlusses für … · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Antragstellung nach Beschäftigungsbeginn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme sonstiger weiterer Eingliederungsleistungen · Vorlage eines Kaufvertrages für ein Kfz mit falschem Datum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Voraussetzungen · Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Einstiegsgeld bei Antragstellung nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Zuschuss zu den Unterkunftskosten bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Ein-Euro-Job · Nichtzahlung der Mehraufwandsentschädigung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 34
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Prozessführungsbefugnis der Kommune · Erstattungspflicht des kommunalen Trägers am Ort des … · psychosoziale Betreuung

Sozialrecht Abgeändert