Urteile zu § 19 SGB II – Seite 21

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Einkommensberücksichtigung · laufende Einnahmen · Einkommensschwankungen · Berücksichtigung eines monatlichen Durchschnittseinkommens …

notwendige Beiladung des Hilfebedürftigen · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss · Unterbringung in einer stationären Einrichtung

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Nichtanwendung bei ausländischen Staatsangehörigen aus …

Aufhebungs- und Erstattungsbescheid - Angelegenheiten nach …

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Dresden · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Wohnflächengrenze

nicht erforderlicher Umzug · Begrenzung der Unterkunftskosten auf die früheren Kosten · Überwindung der Hilfebedürftigkeit für einen Monat durch … · rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung

ernsthafte Mietzinsforderungen · Erlöschen des Mietvertrages bei Grundstückserwerb durch … · Nichtvorliegen eines Leibrentenversprechens · keine Schenkung auf den Todesfall oder unter Auflage

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und …

verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung

Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung · Altersrente des Ehegatten · keine Absetzung von Kontoführungsgebühren

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer … · Nichtvorliegen einer richterlich angeordneten …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsberechtigten · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft mit erwerbsfähigem … · Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld

selbst genutzte Eigentumswohnung · Balkonsanierungskosten · Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der … · fehlende Kostensenkungsaufforderung

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf die Schülerbeförderung · Unzumutbarkeit von Fuß- und Radweg

Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · kein gemeinsamer Haushalt · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze

Kostenerstattungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Umzugs- und Wohnungsbeschaffungskosten · Ablehnung der vorherigen Zusicherung zum Umzug

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderung an Wirksamkeit eines schlüssigen Konzepts zur …

Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei einem … · Höhe der Regelleistung · Einkommensberücksichtigung · Weiterleitung des Kindergeldes durch den Großelternteil an …

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in … · Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des …

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Teilleistungsschwäche · Legasthenie

Wohngeld · Arbeitslosengeld II · Anrechnung · Rückforderung · Leistungsausschluss

keine Kostenübernahme für Bereitstellung und Nutzung eines …

Leistungsberechtigter · Erwerbsunfähigkeit · Bedarfsgemeinschaft mit einem erwerbsfähigen … · Anspruch auf Sozialgeld

notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten … · Unterbringung in einer stationären Einrichtung · Einrichtungsbegriff

Einkommensberücksichtigung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages bei Erwerbstätigkeit gem § … · Sperrwirkung

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · selbst genutztes Wohneigentum · keine Berücksichtigung von Leibrentenzahlungen bei …