Urteile zu § 19 SGB II – Seite 30

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.959 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.959 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil zitiert von 166
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Einpersonenhaushalt · Prüfung der kalten Betriebskosten nach örtlicher … · getrennte Angemessenheitsprüfungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

teilweise Aufhebung der Leistungsbewilligung · Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 2 S 2 SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Entscheidungsreife · geringfügige Erfolgsaussicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Straßenausbaubeitrag · Verteilung auf mehrere Monate · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Steuererstattung als Einkommen bei … · Behandlung der Steuererstattung in den Folgemonaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 21
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abzug für Warmwasserbereitung · Anteil in der Regelleistung · keine isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · keine Berücksichtigung einer nachträglichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug · Berechnung des Unterschiedsbetrages · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert
SG Saarland 12. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · angemessene Wohnungsgröße im Saarland · Fehlen eines schlüssigen Konzepts im Regionalverband … · Anwendung der Wohngeldtabelle mit Zuschlag

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kostenübernahme von Instandsetzungsarbeiten am selbst … · Darlehen analog § 22 Abs 5 S 1 und 2 SGB 2 · Beibehaltung des Wohneigentums · tatsächlicher Nachweis der Kosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 118
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsbescheid · Bestimmtheit · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Zumutbarkeit des Arbeitsangebots

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei … · Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive … · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 19
Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze

Ausschluss · Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übergang von Unterhaltsansprüchen nach altem Recht

Familienrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unfallrente nach Wehrdienstbeschädigung bei der … · Überführung in die gesetzliche Unfallversicherung nach … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Beschwerde

Fristversäumnis · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · fehlender Hinweis auf elektronische … · Rechtsmitteleinlegung: Jahresfrist gem § 66 Abs 2 S 1 SGG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen