Urteile zu § 19 SGB II – Seite 32

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.959 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.959 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen aus einer Erbschaft · zweckbestimmte Einnahme · Absetzung notwendiger Ausgaben · Zahlungen zur Tilgung von Schulden

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs beim Bezug …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · dauernd oder vorübergehend getrennt lebende Ehegatten · kein endgültiger Trennungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungs- und … · Erkennbarkeit Zeitraum, Art und Höhe der Leistung · Notwendigkeit der Unterscheidung von Regelleistung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 150
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebs- und Heizkostennachforderung nach Jahresabrechnung … · keine Notwendigkeit eines gesonderten Antrags · keine Mietschulden

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 28
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei … · Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive … · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahmen

Sozialrecht
SG Gießen 29. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Unterbringung in Einrichtung zum … · Abgrenzung des Jugendarrestes als Zuchtmittel

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlbeträge des Ehegatten · Bedarfsermittlung · Absetzung Versicherungspauschale

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung … · gesetzliche Fiktion der Erwerbsunfähigkeit · tatsächliche Beschäftigung unter den Bedingungen des … · JVA als stationäre Einrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 35
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zuschuss statt Darlehen nach § 9 Abs 4 SGB 2 · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Untersuchungsmaxime · Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Anteiliger Sozialgeldanspruch des Kindes

zeitweilige Bedarfsgemeinschaft · vorübergehende Unterbringung des Kindes in … · regelmäßige mehrtägige Aufenthalte im Elternhaushalt · kein Leistungsausschluss für Nichterwerbsfähige wegen …

Sozialrecht