§ 19 SGB II – Rechtsprechung (1.959 Entscheidungen) – Seite 33

LSG NRW Urteil 18.01.2010 zitiert von 1

Die 1958 geborene Klägerin, die iranische Staatsangehörige ist, nahm im Wintersemester 1992/1993 das Studium …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss 08.01.2010

Das Sozialgericht hat den Antrag des Antragstellers, den Antragsgegner im Wege des Erlasses einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.01.2010

Das Sozialgericht hat den Antrag des Antragstellers, den Antragsgegner im Wege des Erlasses einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss 08.01.2010

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Arbeitslosengeld II als Sozialhilfeleistung iS der EGRL …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.01.2010

Die Antragsgegnerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Bremen vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Bedürftigkeit der Antragsteller streitig

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2009 zitiert von 1

Die Berufungsklägerin begehrt die Zahlung einer höheren Aufwandsentschädigung von mindestens 3.556,00 Euro …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.12.2009 LS

Zur Frage der Absetzbarkeit von Beiträgen zur privaten Altersvorsorge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 SGB II. 2. …

Sozialrecht

SG Gießen 26. Kammer Beschluss 24.11.2009 LS

(Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Schätzung nach § 287 ZPO · tatsächliche Heizkosten abzüglich Warmwasserpauschale bis …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Bedürftigkeit der Antragsteller streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 19.11.2009

Anrechnung der Umweltprämie als Einkommen bei Grundsicherung

Grundsicherung SGB II · Umweltprämie · Einkommensanrechnung · zweckgebundene Leistung · einsteilige Anordnung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

FG Münster Urteil 17.11.2009

Streitig ist, ob die Klägerin im Streitzeitraum Juli 2006 bis September 2007 einer Erwerbstätigkeit nachgeht …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.11.2009

Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnungsgrund

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leitungsausschluss für Auszubildende · keine Förderungsfähigkeit einer Ausbildung zum … · Weiterbildungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.11.2009 zitiert von 2

Streitig ist für mehrere Bewilligungszeiträume, ob eine Zuwendung der Eltern der Klägerin in Höhe von …

Sozialrecht

SG Koblenz Beschluss 02.11.2009

Die am … 1962 geborene Antragstellerin zu 1) steht seit Januar 2008 gemeinsam mit ihrem am … 1995 geborenen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.10.2009

Höhe der den Antragstellern zu gewährenden Kosten für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 29.09.2009

Die Beteiligten streiten um die tatsächliche Nutzung einer Wohnung

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 28.09.2009

Anspruch auf vorläufige Leistungen nach SGB II bei überzogener Wohnfläche

SGB II · angemessene Kosten der Unterkunft · einstweilige Anordnung · Wohnfläche · Heizkosten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.09.2009 zitiert von 4

Anrechnung eines Heiz- und Betriebskostenguthabens auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.09.2009

Streitig ist die Gewährung von Kinderzuschlag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 14.09.2009

Die E. geb., geschiedene Antragstellerin begehrt nach Ergehen einer einstweiligen Anordnung zu ihren Gunsten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2009

Welcher Sozialleistungsträger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für den Aufenthalt des Klägers im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen 4. Kammer Urteil 13.08.2009

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 13.08.2009

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 05.08.2009

Die Antragsteller erstreben die Gewährung ihrer tatsächlichen Kosten der Unterkunft in voller Höhe

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 04.08.2009

Die E. geb., geschiedene Antragstellerin begehrt nach Ergehen einer einstweiligen Anordnung zu ihren Gunsten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.07.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des der Klägerin zu gewährenden Arbeitslosengeldes II im Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.07.2009

Anspruch auf Mehrbedarf bei Laktose- und Fructoseintoleranz

Mehrbedarf · kostenaufwändige Ernährung · SGB II · einstweilige Anordnung · Ernährungsintoleranz

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 07.07.2009

Vorläufige Gewährung von Umzugskosten

Sozialrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 23.06.2009 zitiert von 7

Mit der Klage wird die Gewährung von Wohngeld für einen Zeitraum vor dem Versterben der Klägerin geltend …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 1

Die Klägerin erstrebt einen höheren Zuschuss zu ihren Unterkunftskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 22.06.2009

Höhe des der Klägerin zustehenden Zuschlags gemäß § 6a Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 22.06.2009

Die Klägerin wehrt sich gegen die Einstellung des zuvor gezahlten Kinderzuschlags ab Januar 2008

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.06.2009 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) im Umfang von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.05.2009

Der Kläger bezieht Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.05.2009

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Kläger auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.05.2009 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich dagegen, dass der Beklagte im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Braunschweig Urteil 12.05.2009

Die Kläger begehren die Gewährung weiterer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II) für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.05.2009

Die Antragsteller begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die vorläufige Verpflichtung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Neubrandenburg Urteil 06.05.2009

Streitig ist der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 06.12.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.04.2009

Entgegen der Entscheidung des Sozialgerichts (SG) haben die Kläger Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Beschluss 27.04.2009

Die Antragstellerin begehrt die (vorläufige) Verpflichtung der Antragsgegnerin zur weiteren Gewährung des …

Sozialrecht

SG Hildesheim Gerichtsbescheid 27.04.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Heizkosten aus einer Jahresabrechnung für den Zeitraum Juni …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 01.04.2009

Der Kläger ist eine von 69 sogenannten "Optionskommunen", die gemäß § 6 a SGB II als Leistungsträger im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe der ihr in der Zeit vom 1. Januar 2007 bis zum 30. Juni 2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 31.03.2009

Die Beteiligten streiten um die angemessene Höhe der Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 31.03.2009

Die Beteiligten streiten um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Buch …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 27.03.2009

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechnung des Zuschusses gem § 22 Abs 7 S 1 SGB 2 zu den … · keine Hilfebedürftigkeitsprüfung bzw … · Kindergeld · Wohngeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 18.03.2009

Der am 00.00.1955 geborene Kläger und die am 00.00.1959 geborene Klägerin sind miteinander verheiratet; sie …

Sozialrecht

SG Hildesheim Urteil 17.03.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Heizkosten aus einer Jahresabrechnung für den Zeitraum Juni …

Sozialrecht