Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 19 SGB II – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.959 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.959 Entscheidungen
Zweipersonenhaushalt in Halberstadt im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Schüler-BAföG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB XII · Asylbewerberleistungsgesetz · Fiktionsbescheinigung · Aufenthaltsgesetz · Überbrückungsleistung
Sozialrecht Abgeändert
anteilige Kürzung des Sozialgeldes für die Aufenthaltstage … · temporäre Bedarfsgemeinschaft · paritätisches Wechselmodell · überwiegend betreuender Elternteil
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
aufschiebende Wirkung · Grundsicherung nach SGB XII · § 86b SGG · Interessenabwägung · Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bei Bezug … · Bedarfsgemeinschaft aus Eltern und Kindern · teilweise Leistungsausschlüsse wegen Leistungsberechtigung … · gemischte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer ohne materielles … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · Umfang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · Überprüfungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Nichtberücksichtigung von Vermögen für die Dauer von sechs … · Anwendungsbereich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der Hilfebedürftigkeit des Antragstellers zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung
einstweiliger Rechtschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unabweisbarer besonderer Bedarf · pandemiebedingter Mehrbedarf · Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten des … · Sonderbedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Anschaffung eines … · Verfassungsmäßigkeit des Regelbedarfs für Alleinstehende
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Feststellung einer dauerhaften vollen … · Wechsel der Zuständigkeit vom Grundsicherungs- zum … · Verurteilung des beigeladenen Sozialhilfeträgers zur … · Anrechnung von Guthaben aus Betriebs- und …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen … · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitslosengeld II · Ausgleich von Mehraufwendungen anlässlich der … · Vereinbarkeit der §§ 70, 73 SGB 2 mit dem Grundrecht auf …
Sozialrecht
Übernahme der Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung · Höhe des Zuschusses nach § 26 Abs 1 S 1 SGB 2 · Begrenzung auf den halbierten Beitrag für den Basistarif · Zumutbarkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Versagung wegen fehlender Mitwirkung · Erledigung des Versagungsbescheides durch eine erneute … · Einkommensberücksichtigung · nicht ausgeschütteter Gewinn einer GmbH
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthalt aus familiären Gründen · Anwendbarkeit von § 11 Abs 1 S 11 FreizügG/EU 2004 aF iVm § …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtgebiet Berlin · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Berücksichtigung des Berliner Mietspiegels 2015
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Leistungsrücknahme · Einkommensanrechnung · Täuschung · Erbschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einkommen des selbst wegen Bezugs einer Altersrente von den … · selbstständige Tätigkeit als Kurierfahrer · tatsächlich geleistete notwendige Ausgaben
Sozialrecht
Leistungsausschluss wegen stationärer Unterbringung in … · Aufenthalt für voraussichtlich weniger als sechs Monate · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Krankenhausaufnahme · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen einer wesentlichen …
Sozialrecht
Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojektwoche auf dem Schulgelände · analoge Anwendung von § 28 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Nichtberücksichtigung von Vermögen für die Dauer von sechs … · Anhaltspunkte für das Vorliegen "erheblichen Vermögens"
Sozialrecht