stationäre Pflege · Unterbringung in einem Pflegeheim · Verpflichtung des Leistungsberechtigten zum Wechsel in eine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 19 SGB II – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.959 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.959 Entscheidungen
gemischte Bedarfsgemeinschaft · Leistungsbezug nach dem AsylbLG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Korrektur von Fehlern bei der vorläufigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zu den Voraussetzungen des Mehrbedarfs für Alleinerziehende …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Unkenntnis der Grundbegriffe der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf für erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit … · Teilnahme an einer strukturierten Maßnahme
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Guthaben aus Nebenkostenabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Absehen von einer Kostensenkungsaufforderung · Wirtschaftlichkeitsvergleich · kein subjektiver Anspruch des Leistungsberechtigten aus § …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Fingierung der Angemessenheit der tatsächlichen … · Umzug in eine unangemessene Unterkunft ohne Zusicherung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit bei Nachzug von Drittstaatsangehörigen zu …
Sozialrecht Aufgehoben
EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · Fortwirkung · abgeleitetes Aufenthaltsrecht des unter 21jährigen Kindes …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · mindestens fünfjähriger gewöhnlicher Aufenthalt im … · Fristbeginn mit erstmaliger Anmeldung bei der zuständigen … · Erforderlichkeit einer ununterbrochenen Meldung
Sozialrecht Abgeändert
Anspruchsinhaberschaft bei Bedarfsgemeinschaft aus mehreren … · Antragserfordernis · Selbstbeschaffung vor Antragstellung · Rückwirkung des Antrags auf den Monatsersten
Sozialrecht
Einpersonenhaushalt in Berlin · Umzug ohne Zusicherung · erforderlicher Umzug nach Räumungsurteil · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Nutzung eines Pkw · Eigentumsverhältnisse am Pkw
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · einmalige Einnahme · Steuererstattung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
dauerhafte volle Erwerbsminderung · Durchlaufen des Eingangsbereichs einer Werkstatt für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthaltskarte für drittstaatsangehörige … · Aufenthaltsrecht des drittstaatsangehörigen Elternteils … · Leistungsberechtigung nach dem AsylbLG
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Krankengeldzahlung · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einzahlung eines höheren Geldbetrages auf das Bankkonto und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts für 2016 und 2017 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Validität und Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Aufgehoben
EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · geringfügige Beschäftigung mit 3 bis 4 Wochenstunden · Sozialhilfeanspruch als Ermessensleistung
Sozialrecht Abgeändert
Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Fortschreibung der Regelbedarfe · erhaltene Einmalzahlung zum Ausgleich der Mehraufwendungen … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Bausparvertrag · Treuhandabrede
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Festsetzung niedrigerer Leistungen · Überzahlung · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bzw … · Ausschluss vom Kinderzuschlag bei fehlender … · Erwerbsunfähigkeit der Eltern · Kinder unter 15 Jahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen