Urteile zu § 19f SGB II – Seite 10

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

542 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19f SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

542 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht · Vollziehbarkeit der Versagung des Aufenthaltstitels · keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35

Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung im Beamtenverhältnis auf Widerruf · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 37

Wohnungserstausstattung · selbstbeschaffte Wohnungseinrichtung · Geldleistung · Ermessensreduzierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 104

Darlehen für Mietschulden · drohende Wohnungslosigkeit · gesonderte Antragstellung · zwischenzeitliche Aufnahme eines Privatdarlehens bei Dritten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · Erziehungshonorar für 4 Pflegekinder · zweckbestimmte Einnahme · Erwerbsmäßigkeit der Pflege

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76

Übernahme der Umzugskosten · Erforderlichkeit der vorherigen Zusicherung · treuwidrige Verzögerung des Grundsicherungsträgers · veranlasster Umzug

Sozialrecht
SG Berlin 26. Kammer Urteil

Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · Europarechtskonformität · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlbeträge des Ehegatten · Bedarfsermittlung · Absetzung Versicherungspauschale

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Vorlagebeschluss LS zitiert von 1

Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …

Sozialrecht