Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 1 SGB II – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
390 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
390 Entscheidungen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt … · Anforderungen an das schlüssige Konzept · Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze für Unterkunftskosten · Anforderung an die Rechtmäßigkeit eines schlüssigen … · Bestimmung der Angemessenheit von Heizkosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung ausgezahlter Raten eines … · Privatdarlehen · Rückzahlungspflicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · keine zeitliche Begrenzung auf eine bestimmte Dauer · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Erforderlichkeit des Aufenthaltes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung zum Physiotherapeut · Ausschluss der Verkürzung der Maßnahmedauer · finanzielle Absicherung des dritten Maßnahmejahres
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unionsbürgerschaft · formelles Freizügigkeitsrecht · Gleichstellung mit deutschen Staatsangehörigen · Leistungsausschluss nur bei Aberkennung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Auszubildende · sozialgerichtliches Verfahren · Berufungsverfahren · Klageänderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit solcher Sanktionen nur unter strengen … · § 31a Abs 1 S 1 bis 3 SGB II (juris: SGB 2) mit Anspruch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Kindergeldnachzahlung in 2015 · Rechtsänderung zum 1.8.2016 · Geltungszeitraumprinzip
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzung von Beiträgen für die … · Monatsprinzip · Aufteilung des Jahresbeitrages auf den Monatsbeitrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in … · Erstausstattung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen · Referenzzeitraum · Wahrnehmung von Aufgaben auf dem Gebiet der Grundsicherung … · Unterbrechungen der Tätigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtfertigung des Aussteuerungsbetrags gem § 46 Abs 4 SGB … · fehlende Beitragssatzrelevanz des Eingliederungsbeitrags …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · geringfügige Beschäftigung · Höhe der Absetz- und Freibeträge · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung eines Darlehens für Kraftfahrzeugkosten gem § 24 … · Nichterwerbsfähigkeit · keine Eingliederungsleistungen nach § 16f SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Kapitallebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Übernahme der Kosten einer … · Existenznotwendigkeit eines Kraftfahrzeugs
Sozialrecht
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück von unangemessener Größe · besondere Härte · Leistungsbezug für kurze Dauer
Sozialrecht Aufgehoben
Verwertungsverbot nur bei schwerwiegenden …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
unzulässige Zielvereinbarung · fehlende Beeinflussung der Zielerreichung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung von Werbungskosten · Mitgliedsbeiträge zum Sozialverband VdK
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsberechtigter · gewöhnlicher Aufenthalt · Sinn und Zweck des SGB II · Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit
Sozialrecht
Gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Aufgehoben