Urteile zu § 1 SGB II – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

390 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

390 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · wesentliche Lernziele · Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 137. Kammer Beschluss LS

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Anforderungen an Weiterbildungsmaßnahme · Sicherstellung der Finanzierung des dritten …

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Teilnahme eines behinderten Kindes an einer … · Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Minderung der Grundsicherungsleistung wegen Versäumnis von …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS

fehlende Bezifferung des Klageantrags · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · keine Erstattung von Umzugskosten nach erfolgtem Umzug

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS

Eingliederungsverwaltungsakt · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 26. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS

Arbeitszimmerkosten kein berücksichtigungsfähiger … · erhöhte Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem Umzug · Änderung der Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Begrenzung der Leistungen auf den bisher angemessenen …

Sozialrecht
SG Halle 7. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Anspruchsvoraussetzungen · Tatbestandsmerkmal der Geeignetheit der Erwerbstätigkeit …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Itzehoe 12. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …

Sozialrecht
SG Halle 7. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen · Freibeträge nach Anzahl der Beschäftigungsmonate · Lohnvorschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen
BAG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33

Stufenzuordnung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt Wathelet Schlussanträge zitiert von 1

Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung