atypische Bedarfslage iS der Härtefallregelung des BVerfG · Einzelfallprüfung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 1 SGB II – Seite 7
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
390 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
390 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II – Leistungsanspruch zur Deckung unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger …
laufendes Verfahren · Leistungserbringung auch für Zeitraum vor BVerfG … · Mehrbedarf eines erwerbsfähigen schwer- und gehbehinderten … · keine analoge Anwendung von § 28 SGB 2 bzw § 30 SGB 12
Sozialrecht
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Arbeitsrecht Abgeändert
Geltendmachung durch E-Mail
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Umwelt- bzw Abwrackprämie · zweckbestimmte Einnahme · Gerechtfertigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Arbeitslosengeld II als Sozialhilfeleistung iS der EGRL …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Eigenheimzulage · keine zweckbestimmte Leistung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · keine Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Der Kläger begehrt im Rahmen der Grundsicherung von der Beklagten die Gewährung von Leistungen zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
SGB II · Freizügigkeitsgesetz/EU · Arbeitssuche · Aufenthaltstitel · Sozialhilfeanspruch
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Kindergeld · SGB II · Ausbildungsförderung · Ehestand · Arbeitslosigkeit
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht