Urteile zu § 20 SGB II – Seite 24

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.818 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.818 Entscheidungen

LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 37
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt im Landkreis Gotha in Thüringen · Kostensenkungsverfahren · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung der Nachzahlung von … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Folgenabwägung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · gewöhnlicher Aufenthalt · häufige Abwesenheiten vom Wohnsitz · kein Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif · Geltendmachung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 57
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld · Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Folgenabwägung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtswidrigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss zum BVerfG

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · endgültiger Bescheid und Erstattungsbescheid nach … · Vorläufigkeit · Rechtsauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

strombetriebene Speicheröfen · Abgrenzung der Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten … · Schätzungsermessen des Gerichts

Sozialrecht
EuGH Generalanwalt Wathelet Schlussanträge zitiert von 1
Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft

Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben