Urteile zu § 20 SGB II – Seite 25

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.818 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.818 Entscheidungen

SG Speyer 19. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 51
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem getrennt … · kein Getrenntleben der Ehegatten iS des Familienrechts · Rechtfertigung der Begründung und Aufrechterhaltung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung · Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei … · steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten für ein teils selbst genutztes … · Berücksichtigung verbrauchsunabhängiger Kosten in … · keine anteilige Berücksichtigung nach der genutzten …

Sozialrecht Abgeändert
OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

Umzug in den Zuständigkeitsbereich einer anderen Behörde · Sicherstellung des Lebensunterhalts

Verwaltungsrecht
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Unionsbürger · Arbeitnehmerfreizügigkeit · Arbeitnehmereigenschaft

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 24. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · laufende Einnahmen · Einkommensschwankungen · Berücksichtigung eines monatlichen Durchschnittseinkommens …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer … · Einrichtung zum Vollzug einer richterlich angeordneten … · Krankenhaus des Maßregelvollzugs · Aufenthalt in einem Wohnprojekt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 29
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Wegfall des … · Anrechnung vorhandenen Einkommens auf den ungedeckten … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer Unterbringung in … · suchtkranker Mensch in einem Haus der Stiftung Synanon · Arbeitstätigkeit nur in therapeutischen Zweckbetrieben · fehlende Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Nichtanwendung bei ausländischen Staatsangehörigen aus …

Sozialrecht Abgeändert