Urteile zu § 21 SGB II – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Mehrheit von prozessualen Ansprüchen · unechte Beiladung · Verfahrensmangel · keine medizinische Sachaufklärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mannheim 13. Kammer Gerichtsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Feststellung des Leistungsanspruchs nach … · Bildung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Ausnahme bei Wegfall des Leistungsanspruchs für mindestens … · Anwendbarkeit auf Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · Rückausnahme bei einem fünfjährigen rechtmäßigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Stuttgart 15. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Leistungen zur Erstausstattung einer Wohnung · Anforderungen an die Darlegung der Eilbedürftigkeit für die … · Anspruch auf höhere Grundsicherungsleistungen und …

Sozialrecht
SG Saarland 26. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

Bevorratung mit Lebensmitteln und sonstigen Gütern aus … · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Unabweisbarkeit · erhebliche Abweichung vom durchschnittlichen Bedarf

Sozialrecht
SG Konstanz 1. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – erhöhte Bedarfe aufgrund der Corona-Pandemie

Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden besonderen … · Unabweisbarkeit des Bedarfs · Notbevorratung mit Lebensmitteln und Getränken · höhere Lebensmittelpreise

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Einkommensberücksichtigung · einmalige Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · täglich entstehende Fahrkosten zu einer Methadonbehandlung · Unabweisbarkeit · Bedarfsdeckung durch die gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · keine ausreichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit … · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für Alleinerziehende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 12. Senat Beschluss
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Bedeutung des Verfahrens · existenzsichernde Leistung · Geldentschädigung auch bei geringem Streitwert

Sozialrecht
SG Altenburg 47. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · internetfähiger Personal-Computer für Gymnasialschüler

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für dezentrale Warmwasserzeugung

Gasdurchlauferhitzer · Unmöglichkeit der Verbrauchserfassung bzw Ermittlung des … · Übernahme der tatsächlichen Kosten abzüglich des … · Angemessenheitsprüfung unter Heranziehung des Stromspiegels

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Widerspruch gegen vorläufige Leistungsbewilligung · Auslegung der Widerspruchsbegründung · Nichtvorliegen eines Antrags auf endgültige Bewilligung · Ansetzung des monatlichen Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen