Urteile zu § 21 SGB II – Seite 12

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung

Sozialrecht Abgeändert
SG Mannheim 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mannheim 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Beurkundung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mannheim 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mannheim 3. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Einschränkung der Bauchspeicheldrüsenfunktion · Mehrbedarf für unabweisbaren laufenden besonderen Bedarf · Heil- und Hilfsmittel zur Behandlung einer … · Fußpilzinfektion

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · abschließende Sonderregelung zu § 11 SGB 2 · einmalige Einnahme · Aufteilung auf sechs Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 17
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für Alleinerziehende

familienrechtliches Wechselmodell · Anerkennung eines doppelten Unterkunftsbedarfs des Kindes · gleichwertiger Wohnbedarf in den Wohnungen beider Eltern · kein Wahlrecht der Eltern

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten für Schulbücher · kein persönlicher Schulbedarf · Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten · analoge Anwendung des Mehrbedarfs bei einem unabweisbaren …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Kosten für Schulbücher · kein persönlicher Schulbedarf · Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Streit um SGB-II-Leistungen bei Wechselmodell

SGB II · Wechselmodell · Eilbedürftigkeit · Leistungsberechnung · Trennungsunterhalt

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung

Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in … · Erstausstattung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Einstufung des Berliner Mietspiegels aus dem Jahr 2013 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Bewilligung einer angemessenen Bruttowarmmiete · Betriebskostennachzahlung · Kostenübernahme durch den Grundsicherungsträger · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

fiktive Terminsgebühr · schriftlicher Vergleich · Kostenfestsetzungsverfahren · Beachtung der Verfahrensgestaltung durch das Prozessgericht

Sozialrecht Abgeändert