Urteile zu § 21 SGB II – Seite 27

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Wertes einer Beschwer bei Geltendmachung … · Auslegung eines auf einen Mindestbetrag ohne zeitliche …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Berlin 37. Kammer Beschluss
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch Aufrechnung iHv 10 % des Regelbedarfs · Unzulässigkeit bei unangemessenem Aufrechnungszeitraum … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsversagung wegen Absolvierung einer Berufsausbildung · Bezug von Meister-BAföG als Anspruchsausschluss · Anforderungen an die Annahme einer besonderen Härte zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Geltendmachung einer Übernahme von …

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Beschwerdeverfahren

Beschränkung des Antrags auf die Anordnung der … · keine Antragsänderung · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheides · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 42
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rückerstattung von in Zeiten der Hilfebedürftigkeit … · Einsparungen im Bereich des Haushaltsenergieanteils der … · Abgrenzung von den Rückzahlungen im Bereich des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Stromkostenerstattung nach Jahresabrechnung · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Einsparungen im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Zulassung einer Berufung

Anforderung an die Annahme einer Abweichung von einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mitteilungspflicht über Änderungen in den persönlichen … · Anforderungen an die Annahme einer groben Fahrlässigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft bei … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Mehrkosten wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostennachforderung · Betriebsstrom · keine Übernahme von Verzugs-, Mahn- und Gerichtskosten und … · Provokation einer Versorgungssperre

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 22
Kinderzuschlag – Hilfebedürftigkeit

Leistungsausschluss für Studenten · Anspruch auf Mehrbedarf wegen Alleinerziehung · Mindesteinkommensgrenze · keine Berücksichtigung von Regelbedarf und Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Anforderungen an die Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Leistungsberechnung

Anspruch auf Rundung der Leistungen zur Sicherung des … · Aufrundung der Leistungen für Unterkunft und Heizung · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Rechtsschutzinteresse bei geringem Streitwert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen