§ 21 SGB II – Rechtsprechung (1.753 Entscheidungen) – Seite 28

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 26.05.2011

Ausschluss der Beschwerde in Prozesskostenhilfesachen des einstweiligen Rechtsschutzes

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss 20.05.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Nordhausen 12. Kammer Urteil 18.05.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Erlöschen eines fehlerhaft berechneten individuellen … · Verweis auf den Ausgleich im Innenverhältnis

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.05.2011 zitiert von 4

Zuschuss zur privaten Pflegeversicherung nach SGB II

SGB II · Privatversicherung · Zuschuss · Pflegeversicherung · Kostenübernahme

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 12.05.2011

Versagung von einstweiligem Rechtsschutz bei geltend gemachtem Bagatellbetrag

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 55. Kammer Urteil 11.05.2011 LS

Arbeitslosengeld II – monatliche Betreuungskosten für den Aufenthalt in einer Kindertageseinrichtung

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Kostenübernahme von Kostenanteilen des Zuschlages der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 10.05.2011

Rückforderung von Kinderzuschlag für die Zeit von Dezember 2009 bis April 2010 in Höhe von insgesamt 1.250,00 …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 4. Senat Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 82

Arbeitslosengeld II – kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

krankheitsbedingter Grund als medizinischer Grund · Diabetes mellitus · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 27

Arbeitslosengeld II – keine Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2006/2007

kein Erlass der Pflicht zur Rückzahlung eines Darlehens … · Einkommensberücksichtigung · Zweckidentität des Kindergeldes

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 10.05.2011

Die Antragstellerinnen begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin …

Sozialrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 04.05.2011 LS zitiert von 1

Verlängerung eines Aufenthaltserlaubnis bei Ausweisungsgrund

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 03.05.2011

Voraussetzungen für die Beurteilung eines Anspruchs aus SGB 2 § 25 Abs 5

Anwendbarkeit der Empfehlungen für die Gewährung von … · Vorliegen eines prozessualen Verfahrensmangels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 03.05.2011

Die zulässige Nichtzulassungsbeschwerde (§ 145 Sozialgerichtsgesetz <SGG>) ist nicht begründet, da die in § …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.2011

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 06.04.2011 LS zitiert von 34

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2 nur bei Teilnahme an einer regelförmigen Maßnahme zur …

allgemeine Beratungs- und Betreuungsleistungen durch den … · Inhalt und Schwerpunkt einer Psychotherapie als Maßnahme …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 31.03.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung für die Zeit ab dem 1. März …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2011

Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 21.03.2011

Die Beteiligten streiten um einen krankheitsbedingten Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gotha 40. Kammer Beschluss 17.03.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Schülerbeförderungskosten

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Entfallen des Rechtsschutzinteresses des Leistungsträgers … · Rechtsschein

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.03.2011

Ausschluss der Darlehensgewährung zum Erwerb von Grundeigentum

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Gegen den Beschluss des Senats ist ein Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf nach § 177 SGG nicht gegeben

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2011

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthaftes …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 03.03.2011 LS zitiert von 1

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Leistungsausschluss eines Schülers wegen Bezugs von … · Erstbezug der eigenen Wohnung während der Ausbildung · ausbildungsgeprägter Bedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 4

Bei der am 00.00.1952 geborenen Klägerin ist ein Grad der Behinderung (GdB) von 60 anerkannt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 4

Die 1971 geborene Klägerin zu 1) ist anerkannte Asylbewerberin

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 24.02.2011 LS zitiert von 121

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Lebensmittel- bzw Konservierungsstoffunverträglichkeit · Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens · Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen zur … · keine Bindungswirkung der Leistungsversagung für zukünftige …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2011

Der Kläger begehrt die Erstattung der Kosten für Augentropfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2011 LS

Zu der Frage, ob krankhafter Waschzwang einen überdurchschnittlichen, unabweisbaren (Mehr-)Bedarf i. S. des § …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 07.02.2011 zitiert von 4

Durch Bescheid vom 16.12.2009 bewilligte der Beklagte dem Kläger Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2011

Die Klägerin bezieht von dem Beklagten Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2011

Durch Bescheid vom 22.10.2009 bewilligte der Beklagte dem Kläger Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2011

Durch Bescheid vom 05.02.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.07.2010 bewilligte der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil 26.01.2011 LS

1) Ist ein Hilfebedürftiger auf einer zwar rechtmäßigen, allerdings nicht im üblichen zeitlichen Rahmen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil 26.01.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Zumutbarkeit der Senkung unangemessener Unterkunftskosten

Befristung und nur spätere Kündbarkeit des Mietvertrages · Anforderungen an Kostensenkungsaufforderung · Warmwasserabschlag und Aufteilung der Unterkunftskosten … · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Abgeändert