Urteile zu § 21 SGB II – Seite 29

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil zitiert von 26

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS

Fristversäumnis · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · fehlender Hinweis auf elektronische … · Rechtsmitteleinlegung: Jahresfrist gem § 66 Abs 2 S 1 SGG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Beschluss LS

Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem getrennt … · Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf · Flug- und Übernachtungskosten für 4 Besuche im Jahr

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 37. Kammer Urteil

kostenaufwändige Ernährung · Laktoseunverträglichkeit · Gutachten der Gesellschaft für Ernährung · Vollkost als Bestandteil des Regelbedarfs bei Erwachsenen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss

keine alleinige Sorge für das minderjährige Kind bei Hilfe … · verfassungskonforme Auslegung · keine Besserstellung gegenüber Eheleuten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43

kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer gem § 77 … · Abgrenzung der Weiterbildungs- von Ausbildungsmaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

selbst genutztes Hausgrundstück · Zulässigkeit der Pauschalierung von monatlich schwankenden … · Abwasseranschlussgebühr · Mehrbedarf

Sozialrecht Aufgehoben