Urteile zu § 21 SGB II – Seite 30

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgeld bzw Arbeitslosengeld II

Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 · kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf · kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht · keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
SG Gießen 29. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf … · keine Anwendung von landesrechtlicher Förderung · kein Anspruch auf Schüler-BAföG · kein Abbruch der Schulausbildung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Heranziehung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für … · sozialgerichtliches Verfahren · Untersuchungsmaxime im Prozesskostenhilfeverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Zulassung der Berufung

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Falle der … · abweichende Entscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Kosten für Nachhilfeunterricht

Lese- und Rechtschreibschwäche · laufender besonderer unabweisbarer Bedarf nach der … · anderweitige Bedarfsdeckung durch Ansparung bzw …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erziehungshonorar für 4 Pflegekinder · zweckbestimmte Einnahme · Erwerbsmäßigkeit der Pflege

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 3
Kinderzuschlag – Hilfebedürftigkeit

Mindesteinkommensgrenze · Kosten der Unterkunft · Kopfteil · Existenzminimumbericht 2005

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs beim Bezug …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 26. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · Europarechtskonformität · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht
SG Halle 7. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Nachhilfekosten

atypische Bedarfslage iS der Härtefallregelung des BVerfG · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Anforderungen an die Darlegungspflicht des Antragstellers · Amtsermittlungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen