Der Beklagte wendet sich mit der vom Sozialgericht (SG) Lüneburg zugelassenen Berufung gegen seine …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 22 SGB II – Seite 24
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
4.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.623 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Zuflussprinzip
Sozialrecht Aufgehoben
Umzug eines unter 25-Jährigen ohne Zusicherung des … · restriktive Auslegung des § 22 Abs 5 S 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Unterkunftskosten · Mietobergrenze · Alleinerziehende · Pflegegrad
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit solcher Sanktionen nur unter strengen … · § 31a Abs 1 S 1 bis 3 SGB II (juris: SGB 2) mit Anspruch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
doppelte Unterkunftskosten für zwei tatsächlich genutzte … · Ausnahme · Umzugsmonat · Abgrenzung zu Wohnungsbeschaffungskosten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übernahme unabweisbarer Instandhaltungs- und … · Begrenzung der Kostenübernahme durch Angemessenheitsgrenzen · schlüssiges Konzept · Fehlen einer Aktualisierung durch den Grundsicherungsträger …
Sozialrecht Abgeändert
Einschränkung der Bauchspeicheldrüsenfunktion · Mehrbedarf für unabweisbaren laufenden besonderen Bedarf · Heil- und Hilfsmittel zur Behandlung einer … · Fußpilzinfektion
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Abgeändert
unangemessene Unterkunfts- und Heizkosten · Anerkennung des Bedarfs für eine Übergangszeit von sechs … · Zwangsversteigerung des selbst genutzten Hausgrundstücks
Sozialrecht
Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen · angemessene Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Amtshaftung · Schadensersatz · BGB § 839 · Art. 34 GG · ZPO § 546
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Guthaben aus Betriebskostenabrechnung · Nichtauszahlung und Aufrechnung mit künftiger … · Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw Anrechnung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Zumutbarkeit einer Mieterhöhung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Mieters
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
endgültige Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · kein Vertrauensschutz für Berechnungselemente · Minderung des Unterkunfts- bzw Heizkostenbedarfs um … · Gesamtsumme der Erstattungsforderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bestandskraft der Bewilligungsbescheide
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einpersonenhaushalt in Nordrhein-Westfalen · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze · erhöhter Raumbedarf wegen Ausübung des Umgangsrechts mit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Dreipersonenhaushalt im Umland von Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachen-Anhalt · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · keine repräsentative fehlerhafte Datenerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dreipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung für den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dreipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung für den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung · Einbeziehung der Daten von Wohnungen in Ein- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben