Urteile zu § 22 SGB II – Seite 57

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.624 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.624 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück bzw Eigentumswohnung · Leibrentenzahlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung des § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Nichtberücksichtigung von Tilgungsleistungen für selbst … · Nichtzahlung des Tilgungsanteils durch getrennt lebenden … · Instandhaltungsrücklage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Entschädigungszahlungen für einen Nichtvermögensschaden … · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts · arbeitsgerichtlicher Vergleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 219
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Zweipersonenhaushalt in Kiel · keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · Angemessenheit der kalten Betriebskosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zusicherung zur Berücksichtigung der Aufwendungen für eine … · Berechtigtes Feststellungsinteresse bei zwischenzeitlicher … · Feststellungen zur Erforderlichkeit eines Umzuges

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an das Rechtschutzbedürfnis im Eilverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Arbeitslosengeld II

Bestimmung der Kläger · Meistbegünstigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsätzliche Bedeutung als Berufungsvoraussetzung bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · Beschränkung eines Rechtsmittels auf die Überprüfung der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltung und Reparatur · Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwendung und … · Übernahme der Kosten für die Erneuerung einer Anlage bei …

Sozialrecht Aufgehoben