Urteile zu § 23 SGB II – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.021 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.021 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Kenntnisgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf für Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung wegen Zerstörung nach Zwangsräumung · Verweigerung der Abholung der vom Vermieter eingelagerten … · fehlende Kausalität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus einem … · Berücksichtigung von Schulden bei der Ermittlung des … · Annahme der Unwirtschaftlichkeit einer Vermögensverwertung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · unangemessene Größe · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialgeld · Mehrbedarf wegen Behinderung · unter 15jähriges Kind · keine volle Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Miteigentumsanteil an einem Haus · Verwertbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Europarechtskonformität · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Höhe des Regelbedarfs

volljähriger erwerbsfähiger Hilfebedürftiger vor Vollendung … · Zusammenleben mit nicht erwerbsfähigem Elternteil · Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige Angehörige der … · Bemessung des Mehrbedarfs für werdende Mütter nach dem …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · angemessene Größe · Verminderung der Bewohnerzahl nach dem erstmaligen Bezug …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums

Sozialrecht