Urteile zu § 23 SGB II – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.021 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.021 Entscheidungen

SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtanwendung bei Aufenthaltsrecht als sorgeberechtigter … · Arbeitnehmereigenschaft bei berufsbedingter Trennung von …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 37. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Sozialhilfeanspruch · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung auch bei abgeleitetem Aufenthaltsrecht der Eltern … · Verfassungsmäßigkeit · kein Sozialhilfeanspruch

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 16. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · keine andere Freizügigkeitsberechtigung als selbstständiger … · keine Sozialhilfeanspruch

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Sozialrecht
SG Berlin 92. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein Anspruch auf Sozialhilfe · Zumutbarkeit der Rückkehr in Herkunftsstaat

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss

SGB II · Auszubildender · Erstausstattung · Leistungsanspruch · BAföG-Förderfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 95. Kammer Beschluss LS

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Nichtanwendung bei Aufenthaltsrecht als sorgeberechtigter …

Sozialrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS

Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 37

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt im Landkreis Gotha in Thüringen · Kostensenkungsverfahren · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 7. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen · Freibeträge nach Anzahl der Beschäftigungsmonate · Lohnvorschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Klassenfahrt · Anerkennung einer Skikursfahrt einiger Schüler als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

ambulante Rehabilitationsleistung · Anpassung von Orthesen kein konzentriertes Zusammenwirken … · Unmöglichkeit der Verurteilung eines beigeladenen SGB … · Ausschluss von Leistungen nach dem SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · Prämiensparvertrag · Verwertbarkeit bei möglicher vorzeitiger Auflösung trotz … · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere …

Sozialrecht Aufgehoben