Urteile zu § 23 SGB II – Seite 7

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.021 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.021 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 38
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietschulden · Darlehen oder Zuschuss · atypischer Fall · Frage des wesentlichen Mitverschuldens des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Kosten für die Errichtung bzw Reparatur einer Umzäunung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung · Zerstörung von Einrichtungsgegenständen während früherer … · Fehlen eines von außen einwirkenden außergewöhnlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92
Überprüfungsantrag – Arbeitslosengeld II

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 46
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch nicht … · keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Versicherungspflicht · Promotion · freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 61
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebens- oder Rentenversicherungen · offensichtliche Unwirtschaftlichkeit · Verlustquote

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 9. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung eines Miteigentumsanteils an einem … · darlehensweise Leistungsgewährung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Aufteilung der einmaligen Einnahme auf Verteilzeitraum · vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Küchenarbeitsplatte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abfindung aus arbeitsgerichtlichem Vergleich · einmalige Einnahme · keine Berücksichtigung über den Bewilligungs- bzw …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts der Großeltern mit … · keine Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 103
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Alleingesellschafter einer Kommanditgesellschaft und … · Betriebseinnahmen · vereinnahmte Umsatzsteuer

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Ausbildungskostenzuschüsse und Selbstvermittlungsprämien im … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Einkommensberücksichtigung · Anwendung der vertikalen Berechnungsmethode bei der … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 13. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt eines Kindes · keine Bedarfsdeckung durch Zuwendungen aus der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 31
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Insolvenzverfahren · Überweisung der Hälfte der Erbschaft an den …

Sozialrecht Aufgehoben