Urteile zu § 24 SGB II – Seite 10

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.110 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS

selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe des Grundstücks · Unterkunft und Heizung · Übernahme unabweisbarer Aufwendungen für Instandhaltung und …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 37. Kammer Beschluss LS

Darlehen für Mietschulden · vergleichbare Notlage · Stromsperrung · ausgeschöpfte Selbsthilfemöglichkeiten

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Einkommenseinsatz · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 13. Kammer Urteil

Anforderungen an die abschließende Festsetzung einer … · Anrechnung von Einkommen des Grundsicherungsempfängers bei … · Berücksichtigung von in einem Betrag zu zahlenden …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

selbst genutztes Hausgrundstück · Kosten für unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Leistungserbringung als Darlehen · Unmöglichkeit einer sofortigen Verwertung zu …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Wohnungserstausstattung · Beschaffung der Einrichtungsgegenstände vor Antragstellung · keine Kostenerstattung · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 127. Kammer Gerichtsbescheid LS

abweichende Leistungserbringung · Darlehen wegen unabweisbarem Bedarf · künstliche Befruchtung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 6

vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS

Leistungsversagung wegen fehlender Hilfebedürftigkeit · Anspruch auf vorrangige Leistungen · Pflicht zur Inanspruchnahme der vorzeitigen Altersrente …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss

Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des … · verfassungskonforme Auslegung · Tilgungsreihenfolge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück mit großer Grundstücksfläche · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung nur … · fehlende Sachverhaltsaufklärung und Verwertbarkeitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Streichung des befristeten Zuschlags nach Bezug von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung der Nachzahlung von … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 57

Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld · Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss LS

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsgrund · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Angebot einer darlehensweisen Leistungsgewährung durch den …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS

strombetriebene Speicheröfen · Abgrenzung der Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten … · Schätzungsermessen des Gerichts

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS

einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · fehlender Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen