Urteile zu § 24 SGB II – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.110 Entscheidungen

SG Magdeburg 21. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt eines Kindes · keine Bedarfsdeckung durch Zuwendungen aus der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen nach dem 1.4.2011 · Tilgung durch monatliche Aufrechnung iHv 10 % des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · Grundsicherungsleistungen als Sozialhilfeleistungen · Notwendigkeit einer Folgenabwägung im einstweiligen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · Gebärdensprachdolmetscher · besonderer Anlass

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 67
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten · Höhe und Einsparmöglichkeiten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

unrichtige Rechtsanwendung · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte · Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 Abs 4 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 8. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

keine Anspruchsgrundlage für Übernahme von … · Ansparung aus dem Regelbedarf · kein Mehrbedarf · kein Darlehen bei möglicher Bedarfsdeckung durch Vermögen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung und der … · Rechtsfolgenbelehrung eines Sanktionsbescheids · Subsumtionsfehler · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 79
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung · Zerstörung von Einrichtungsgegenständen während früherer … · Fehlen eines von außen einwirkenden außergewöhnlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Wirksamkeit des Zugangs eines Leistungsbescheides nach …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 81. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Arbeitslosengeld II-Bezieher · vorläufige Leistungsgewährung · keine Darlehensgewährung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten eines Kuraufenthalts

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92
Überprüfungsantrag – Arbeitslosengeld II

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen