Urteile zu § 24 SGB II – Seite 18

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.110 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug · Berechnung des Unterschiedsbetrages · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 118
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsbescheid · Bestimmtheit · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Zumutbarkeit des Arbeitsangebots

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Höhe des Gründungszuschusses · zuletzt bezogenes Arbeitslosengeld · keine Verminderung des bewilligten Leistungssatzes um …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69
Absenkung des Arbeitslosengeld II

wiederholtes Meldeversäumnis · Rechtswidrigkeit der Sanktion bei Fehlen eines … · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 325
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtgeltung des Ausschlusses für Ausländer nach EuFürsAbk

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungskürzung im Rahmen eines Sanktionsbescheides · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 185. Kammer Beschluss
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Verhältnis von § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2 zu § 31 Abs 1 … · Sanktion wegen Aufgabe eines selbst gesuchten … · Sperrzeit · kein wichtiger Grund

Sozialrecht
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

keine Addition der einzelnen Sanktionsbeträge bei mehreren … · wiederholte Pflichtverletzung gem § 31 Ans 3 SGB 2 als lex … · verfassungskonforme Auslegung · kein wichtiger Grund

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 159
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Darlehen von Verwandten · Rückzahlungsverpflichtung · Anforderungen an den Nachweis

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · steuerfreie Zuschläge für Nacht-, Sonntags- und … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Erhöhung der Altersvorsorgefreibeträge durch SozVersStabG · Anwendung vor Inkrafttreten bei Leistungsklagen · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · dauernd oder vorübergehend getrennt lebende Ehegatten · kein endgültiger Trennungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungs- und … · Erkennbarkeit Zeitraum, Art und Höhe der Leistung · Notwendigkeit der Unterscheidung von Regelleistung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 46
Absenkung bzw Wegfall des Arbeitslosengeld II

Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Zulässigkeit der Sprungrevision · Zustimmungserklärung · Revisionsbegründung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 50
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV · keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für … · Einkommensberechnung

Sozialrecht