Urteile zu § 37 SGB II – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

581 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

581 Entscheidungen

SG Berlin 137. Kammer Urteil LS

Bildung und Teilhabe · persönlicher Schulbedarf · in § 28 Abs 3 SGB 2 genannte Zeitpunkte sind keine … · Schüler in temporärer Bedarfsgemeinschaft mit den getrennt …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss

Anrechnung von Einkommen · Steuererstattung als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 10

Überprüfungsantrag nach dem Ausscheiden aus dem … · fortbestehende Hilfebedürftigkeit stellt keine …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · vorläufige Bewilligung von Leistungen für die Dauer eines … · Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur Durchführung … · Leistungsausschluss nach Ablauf des Anspruchs auf …

Sozialrecht
LAG Sachsen-Anhalt 3. Kammer Urteil zitiert von 1

Erstattungsforderung des Jobcenters

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kenntnisgrundsatz · Arbeitslosengeldantrag · Anwendbarkeit des § 28 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3

Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten 3 Monaten … · Nichtanwendung auf nachziehenden ausländischen Ehegatten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · wesentliche Lernziele · Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bedarfsdeckungsprinzip · erneuter Bedarf nach zwischenzeitlichem Umzug in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · Beteiligung an Fondsgesellschaften · Ermittlung des Verkehrswertes · Kurs- bzw Verkaufswert

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 210

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Auszahlung an den kindergeldberechtigten Großelternteil · Nichtvorliegen einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4

Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer … · Haftunterbrechung wegen stationärer Behandlung im … · Rückausnahme · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss

Anrechnung von Einkommen und Vermögen auf den …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Sozialrecht