Urteile zu § 39 SGB II – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

678 Entscheidungen

SG Gelsenkirchen Beschluss 26.06.2008

Der Eilantrag der Antragsteller war sachgerecht primär als solcher auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.06.2008

Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines gegen die Einstellung laufender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 02.05.2008

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme von Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 24.04.2008

Das SG hat es zu Unrecht abgelehnt, der Antragstellerin vorläufigen Rechtsschutz gemäß § 86 b Abs. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.04.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller mit Bescheid vom 08.02.2007 Grundsicherungsleistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.04.2008

Die nach § 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) beim Sozialgericht (SG) form- und fristeingelegte Beschwerde ist …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 14.04.2008

Gemäß § 193 Abs. 1 Satz 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) entscheidet das Gericht auf Antrag über die Erstattung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 04.04.2008

Das mit dem Antrag verfolgte sinngemäße Begehren des Antragstellers auf (Weiter-)Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

SG Freiburg Beschluss 26.03.2008

Der Antragsteller, der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bezieht, wendet sich im …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 17.03.2008

Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Leistungsabsenkung des Arbeitslosengeldes II

Arbeitslosengeld II · Leistungsabsenkung · aufschiebende Wirkung · SGB II · Widerspruch

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 04.03.2008

Der Beschluss des Sozialgerichts war insoweit abzuändern, als dort in Nr. 1. die aufschiebende Wirkung der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 28.02.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen die Kürzung von Leistungen nach dem SGB II durch einen Sanktionsbescheid

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 27.02.2008

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklage gegen Rücknahme von Sozialleistungen

aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage · SGB II · Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklage gegen Rücknahme von Sozialleistungen

aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage · SGB II · Sozialgerichtsgesetz · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Kürzung der Grundsicherungsleistung bei Krankenhausaufenthalt

Grundsicherung nach SGB II · Krankenhausaufenthalt · Regelleistung · Aufschiebende Wirkung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.02.2008

Der Beschwerdeführer steht seit Anfang 2005 im laufenden Bezug von existenzsichernden Leistungen nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 07.02.2008

Nach § 86b Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag in den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.02.2008

Nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag in den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.01.2008

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen gerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Absenkung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 25.01.2008

Der Antragsteller war bis zum Sommer 2006 in C. ansässig und bezog von der dort zuständigen Behörde bereits …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.01.2008

Der Antragstellerin zu 2 ist auf ihren Antrag PKH zu bewilligen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 22.01.2008

Das SG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit welcher sich der Antragsteller gegen die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 17.01.2008

Streitig ist eine sanktionsweise Absenkung der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.01.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 02.01.2008

Die Antragsteller (im Folgenden: Ast) begehren im gerichtlichen Eilverfahren die Zahlung von Leistungen zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 14.12.2007

Die 1948 und 1952 geborenen Antragsteller leben gemeinsam mit ihrem 1985 geborenen Sohn, der in einem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 12.12.2007

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen um die Rechtmäßigkeit der durch die Antragsgegnerin verfügten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.11.2007

Rückforderung von Fahrkosten bei nicht angetretener Bildungsmaßnahme

Arbeitslosengeld II · Bildungsmaßnahme · Rückforderung · Prozesskostenhilfe · Leistungsvoraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Denn das SG hat mit Beschluss vom 30.03.2007 die Antragsgegnerin zu Recht einstweilen verpflichtet, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 23.11.2007

Im Streit ist die Rechtmäßigkeit der Absenkung der dem Antragsteller gewährten Regelleistung wegen …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 19.11.2007

Anforderungen an den Anordnungsgrund bei der Bewilligung von Leistungen des SGB 2 durch einstweiligen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.10.2007

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Kürzung der Grundsicherungsleistung

Grundsicherung nach SGB II · Kürzung der Regelleistung · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Erwerbsfähigkeit · Sozialrechtliche Leistungsauszahlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung eines Arbeitslosengeld-II-Bewilligungsbescheides und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Beschluss 25.09.2007

Die Antragstellerin bezieht Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Der Antragsteller bezieht mit seiner Familie laufend Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Mit Bescheid vom 27.02.2007 bewilligte die Antragsgegnerin dem Antragsteller und den mit ihm in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist der Leistungsausschluss für Auszubildende gemäß § 7 Abs. 5 Satz 1 Zweites Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 19.09.2007

Ob die Leistungen der Antragstellerin aufgrund einer stationären Krankenhausbehandlung zu kürzen sind

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 18.09.2007

Ob die Leistungen der Antragstellerin aufgrund einer stationären Krankenhausbehandlung zu kürzen sind

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 25.05.2007 gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Die Antragsteller bezogen u. a. für die Zeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.09.2007

Der Antragsteller wendet sich im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Absenkung des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Hildesheim Beschluss 03.09.2007

Der Antragsteller wehrt sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die direkte Auszahlung der nach …

Sozialrecht

SG Dortmund 5. Kammer Beschluss 31.08.2007

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 30.08.2007

Mit diesem Antrag ist dem Begehren der Antragsteller sinnvoll und ausreichend Rechnung getragen

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2007

Diese Antragsauslegung ergibt sich aus dem hinter dem vom Antragsteller formulierten Antrag stehenden, aus …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 03.08.2007

Den Antragstellern wurde durch Bescheid vom 18.06.2007 für die Zeit vom 01.07.2007 bis 31.10.2007 Leistungen …

Sozialrecht