Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzung von Beiträgen für die … · Monatsprinzip · Aufteilung des Jahresbeitrages auf den Monatsbeitrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 40 SGB II – Seite 15
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.078 Entscheidungen
vorläufige Entscheidung wegen unklarem Einkommen · endgültige Festsetzung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Bewilligungszeitraum vor dem 1.8.2016
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Einnahmen durch Betrug des Ehegatten · Nichtvorliegen eines ernsthaften Willens zur Rückzahlung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Fiktion der endgültigen Festsetzung 1 Jahr nach Ablauf des … · Fiktion der Erwerbsfähigkeit nach § 44a SGB 2 · Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfungsverfahren · Überprüfungsumfang und -pflicht · Anforderungen an einen hinreichend konkreten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch des Krankenhauses
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Überprüfungsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · Überprüfungsverfahren · Nachzahlung von Sozialleistungen für höchstens ein Jahr · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Stromkosten für den Betrieb einer … · Einbeziehung eines endgültigen Leistungsbescheides in einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilaufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Überprüfung einer Bewilligungsentscheidung · zeitliche Begrenzung der Überprüfungsentscheidung · Zulässigkeit der rückwirkenden Anwendung einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss bei ungenehmigter Ortsabwesenheit wegen … · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Rückkehrwille
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · grundsätzliche Berücksichtigungsfähigkeit von … · Selbsthilfeobliegenheit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnung von Einkommen · Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung wegen Nichtangabe … · Anforderung an die Annahme eines grob fahrlässigen … · Unterbrechung der Jahresfrist zur Aufhebung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept · fehlerhafte Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verwaltungsvollstreckung · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Versagungsbescheid nach § 66 Abs 1 SGB 1 · Ablauf der Jahresfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen