unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines nahen Angehörigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 40 SGB II – Seite 16
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.078 Entscheidungen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Bezeichnung als "Änderungsbescheid" · Bekanntgabe · Erstattung erbrachter Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit während des Klageverfahrens
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch monatliche Aufrechnung in Höhe von 10 % des … · Ermächtigung zum Erlass eines Grundlagenverwaltungsakts · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nicht zugleich Antrag auf Alg II · Meistbegünstigungsprinzip · objektive Gründe für Beschränkung des Antrags auf … · Rückforderung des Kinderzuschlags und Nachholung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialhilfe · Lebensunterhaltssicherung · Erstattungsforderung · Wohnkosten · Einkommensbezug
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
weder unmittelbare noch analoge Anwendung des § 44 SGB 1 · entsprechende Anwendung des § 291 BGB
Sozialrecht Abgeändert
abgelehnter Überprüfungsantrag des Rentenberechtigten · Erstattungsanspruch des Jobcenters nur in geringerem Umfang
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsgrundlage für sachlich-rechnerische Richtigstellung … · keine Ermessensausübung bei Entscheidung über Rücknahme … · Heilung eines Anhörungsmangels im Widerspruchsverfahren · nachfolgende Kostenentscheidung des Gerichts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils am gemeinsamen …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · tarifvertragliches Sterbegeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Eingliederungsvereinbarung · Abbruch einer vereinbarten Bildungsmaßnahme · Schadensersatzanspruchs des Grundsicherungsträgers · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grundsicherung · SGB II · Kapitalertrag · Vermögensanlage · Überzahlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung über … · keine analoge Anwendung der Ausschlussfrist nach §§ 45 Abs …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kinderzuschlag · Einkommensnachweis · Rückforderung · Sozialhilfe · Betrugsverdacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt ohne … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht aus familiären Gründen · Personensorge für ein minderjähriges Kind
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verkauf einer im Eigentum des Leistungsberechtigten … · Verfügungsbeschränkungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtswidrige vorläufige Bewilligung gem § 328 SGB 3 · keine Fehlerkorrektur bei der endgültigen Entscheidung · Rücknahme gem § 45 SGB 10 · Berechnung des Durchschnittseinkommens bei der …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Heizkostenrückzahlung · Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum · Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der … · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · Leistungsstörung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · steuerrechtliches Kindergeld · nachträgliche Rückforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen