Urteile zu § 40 SGB II – Seite 24

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.078 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · keine Begrenzung der Erstattungsforderung gem § 40 Abs 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 12. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss von Ausländern bei Aufenthalt zur … · Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen aus selbstständiger … · Absetz- und Freibeträge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die endgültige Entscheidung nach …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 142. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Betriebskostennachzahlung · gedeckelte Unterkunftskosten im Abrechnungszeitraum nach … · Übernahme nachträglich erhobener Betriebskosten nur bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinsgutschrift auf Bausparkonto · nicht in Anspruch genommene Kündigungsmöglichkeit des … · fehlende bereite Mittel

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens auf einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Berufung

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Streichung des befristeten Zuschlags nach Bezug von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 37
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt im Landkreis Gotha in Thüringen · Kostensenkungsverfahren · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 12. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …

Sozialrecht