Urteile zu § 40 SGB II – Seite 25

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.078 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Schlussanträge des Generalanwalts in der Sache Alimanovic

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung der Nachzahlung von … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsgrundsatz

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · Hilfebedürftigkeit · fehlende Feststellungen zum Einkommen und Vermögen des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebs- und Heizkostennachforderung für nicht mehr … · kein Leistungsbezug im Entstehungszeitraum der Nachforderung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 35. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mitwirkungspflicht bei Feststellung des Hilfebedarfs · Auskunftspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit … · erste Arbeitsentgeltzahlung am Monatsende nach … · Einkommensberücksichtigung ab Beginn des Zuflussmonats

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · Zusammenrechnung von Einnahmen und Ausgaben aus … · Berücksichtigung der Tilgungsleistungen auf ein …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen · Freibeträge nach Anzahl der Beschäftigungsmonate · Lohnvorschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlung aus Zugewinnausgleich

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 33
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und … · Deckelung der Leistungen auf die bis dahin zu tragenden … · Dynamisierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 57
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 61
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · keine Ausnahme vom Zuflussprinzip bzw Berücksichtigung im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben