Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 40 SGB II – Seite 27
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.078 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind als Inhaber eines Sparbuchs · Großmutter als Verfügungsberechtigte · Schenkung unter Auflagen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung
Sozialrecht
Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der … · Erstattungsforderung als Insolvenzforderung · fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides · Vollstreckungsverbot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · keine Erstattung von Kranken- und …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer … · Nichtvorliegen einer richterlich angeordneten …
Sozialrecht Aufgehoben
selbst genutzte Eigentumswohnung · Balkonsanierungskosten · Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der … · fehlende Kostensenkungsaufforderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Frist des § 45 Abs 4 SGB 10 · Nichtvorliegen grober Fahrlässigkeit iS des § 45 Abs 2 S 3 …
Sozialrecht Aufgehoben
unrichtige Rechtsanwendung · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte · Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 Abs 4 S 2 SGB 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit eines Eilantrags bei bestandskräftiger … · Möglichkeit der Durchbrechung der Bestandskraft · Überprüfungsverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung gem § 328 SGB 3 · Prognose über den Gewinn aus selbständiger Tätigkeit · wesentliche Änderung der Einkommensverhältnisse · Abänderung der vorläufigen Bewilligung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Vorabentscheidungsverfahren zur Europarechtskonformität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · kein gemeinsamer Haushalt · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Grundsicherung · Einkommensanrechnung · Selbständigkeit · Betriebskosten · SGB II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Kosten eines betrieblich und privat genutzten Kfz · keine überwiegend betriebliche Nutzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsforderung · verspäteter Antrag auf Leistungen der Grundsicherung für … · keine Wiedereinsetzung durch wiederholte Antragstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Wirksamkeit des Zugangs eines Leistungsbescheides nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei einem … · Höhe der Regelleistung · Einkommensberücksichtigung · Weiterleitung des Kindergeldes durch den Großelternteil an …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in … · Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsgewährung an EU-Ausländer · örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Aufhebung der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses · Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat
Sozialrecht Teilweise aufgehoben