Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Geldgeschenk für die Reparatur des Daches eines selbst … · sittliche Pflicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 40 SGB II – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.078 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Bestehen einer ständigen Rechtsprechung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit auf nichterwerbsfähige Familienangehörige … · Drittstaatsangehörige
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · rückwirkende Beurlaubung vom Studium wegen Krankheit · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung · Anrechnung als einmalige Einnahme zunächst zur … · Zuordnung des verbleibenden Kindergeldüberhangs zum …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassungsbedürftigkeit · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung verworfen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Schenkung eines Geldbetrags für Pilgerfahrt nach Mekka
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf · SGB II · Auskunfts- und Informationspflicht · Behinderung · Merkzeichen G
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
tatsächliche Heizkosten · Heizkostennachforderung · interne Verrechnung mit einem Stromkostenguthaben durch den …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung · Leistungsablehnung durch Verwaltungsakt · gerichtliche Kontrolle des Verwaltungsakts in Form des … · Vorliegen eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme bzw Aufhebung der Leistungsbewilligung für die … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersrente der Russischen Föderation … · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Kündigungsschutzprozess · Arbeitsentgeltzahlungen des Arbeitgebers nach … · zweitinstanzliches Unterliegen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
hinreichende Erfolgsaussicht · ungeklärte Rechtsfrage · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hinderung der endgültigen Leistungsfestsetzung nach § 67 …
Sozialrecht Aufgehoben
Guthaben aus Nebenkostenabrechnung · Anrechnung auf die tatsächlichen Aufwendungen im …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erlös aus dem Verkauf von Fondsanteilen aus dem Vermögen · Wertsteigerung · Vermögensumschichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Zahlungseinstellung · fehlende oder nicht ausreichende Mitwirkung des …
Sozialrecht
Aufhebung einer wegen der ungewissen Höhe von Einkommen aus …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenständlich sind die Aufhebung, Erstattung und Aufrechnung hinsichtlich der für März 2019 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · vorläufige Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · Verschweigen eines anlässlich der Übertragung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Dividendengutschrift · Aufhebung bzw Rücknahme der Bewilligung
Sozialrecht Klage abgewiesen