Aufrechnung · Aufrechnungsmöglichkeit in Höhe von 30 % · Befugnis des Grundsicherungsträgers zur Unterschreitung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 40 SGB II – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.078 Entscheidungen
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · erhöhte Witwenrente im Sterbevierteljahr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus einer Reservistenübung der Bundeswehr · Mindestleistung und Reservistendienstleistungsprämie · Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsanwalt · Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · gescheiterte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kosten für einen Tiefgaragenstellplatz · Bestandteil eines einheitlichen Mietverhältnisses · Angemessenheit der Gesamtmiete · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
L 3 AS 6/22, die vollständig dokumentiert ist.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtschutzbedürfnis · vorläufige Einstellung der Grundsicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögenssituation · Mitwirkungsobliegenheiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
anteilige Kürzung des Sozialgeldes für die Aufenthaltstage … · temporäre Bedarfsgemeinschaft · paritätisches Wechselmodell · überwiegend betreuender Elternteil
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Ablauf der Jahresfrist des § 41a Abs 5 SGB 2 · Antrag des Leistungsberechtigten auf abschließende … · Einreichung von Unterlagen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an eine vollständige Rechtsbehelfsbelehrung · Briefkopf eines Bescheids · Angabe einer E-Mail-Adresse der Behörde · Hinweis auf Widerspruchseinlegung in elektronischer Form …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umkehr der Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme einer abschließenden Entscheidung nach … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung · Vermögensschongrenze · SGB XII · Corona-Einmalzahlung · Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung nach SGB II · Mietkostenübernahme · Leistungsausschluss · Familienstand und Unterhaltspflichten · Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mehrbedarf SGB II · Schwerbehinderung · Diabetes mellitus · GdB 80 · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf SGB II · kostenaufwändige Ernährung · Schwerbehinderung · Diabetes mellitus · Regelbedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Datenschutzgrundverordnung · Art. 17 DSGVO · Löschungsanspruch · Sozialleistungen · Datenverarbeitung
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf SGB II · Schwerbehinderung · Diabetes mellitus · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · § 21 Abs. 4 SGB II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mitwirkungspflicht · SGB II · Rente wegen Erwerbsminderung · Leistungsversagung · Vorrangigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · SGB II · Einkommensanrechnung · Witwenrente · Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft · SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Grundsicherung · PKW-Stellplatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überprüfungsverfahren · Überprüfungsantrag bezüglich einer bereits durch eine … · hinreichende Bestimmtheit · Modifikation der Rechtsfolgen des § 44 Abs 1 S 1 SGB 10 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Erstattung vorläufig erbrachter Leistungen nach … · Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Ermittlung des Bestands des Vermögens bei Eintritt der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Übernahme von Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen