Urteile zu § 40 SGB II – Seite 30

Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Erfolgsaussicht · Rechtsschutzversicherung · SGB II

vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit

Statthaftigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …

Statthaftigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Berücksichtigungsfähigkeit einer Nutzungsentschädigung als …

einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen · Berücksichtigung des tatsächlichen Einkommens bei der …

einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …

Aufhebung bzw Rücknahme von Leistungsbewilligungen für die … · Bestimmtheit · Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt- und Abfindungszahlung

Einpersonenhaushalt in München · fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Überprüfung der Mietobergrenze durch das Gericht · Sachverständigengutachten

Überprüfung der ursprünglichen bestandskräftigen … · Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Leistungsbewilligung

Minderung der Unterkunftskosten um Guthaben aus … · teils rechtswidrige Aufrechnung des Guthabens mit … · Unzumutbarkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit …

Unwirksamkeit eines Wohngeld-Bewilligungsbescheid infolge … · Wohngeld entsprechende Sozialleistung im Sinne von § 103 …

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Alleingesellschafter einer Kommanditgesellschaft und … · Betriebseinnahmen · vereinnahmte Umsatzsteuer

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus selbstständiger Arbeit · vorläufige Bewilligung

Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung · Unmöglichkeit der Rückkehr aus dem Ausland · sozialgerichtliches Verfahren · Zulassung der Berufung

Elternzeit · Bedarfsgemeinschaft · Leistungsanspruch · SGB II · Aufhebung von Leistungen

Elterngeld · SGB II · Einkommensanrechnung · Gleichheitsgrundsatz · Sozialhilfe

endgültige Festsetzung nach vorläufiger Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Berücksichtigung der im Bewilligungszeitraum zugeflossenen …

Einkommensberücksichtigung · Zuflussprinzip · Überweisung der Rente für das sog Sterbevierteljahr auf das … · keine bereiten Mittel

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Zufluss der Leistung

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen

Asylbewerberleistung · Beschränkung des Überprüfungszeitraums auf ein Jahr · analoge Anwendung des § 116a SGB 12

Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II infolge …

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro vom … · Sperrwirkung

SGB II · Erbschaftsanrechnung · Renteneinkommen · Bedarfsgemeinschaft · Einkommensanrechnung