Urteile zu § 40 SGB II – Seite 33

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.078 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Arbeitslosengeld II

Bestimmung der Kläger · Meistbegünstigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Änderungsbescheid wegen der Erzielung eines niedrigeren … · keine Überprüfung der Höhe der Leistungen für Unterkunft … · Bestandskraft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung einer Leistungsbewilligung wegen Überzahlung nach … · Ermessen des Sozialleistungsträgers bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Freizügigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen Leistungsbescheides · Anforderung an die Annahme grob fahrlässigen Nichtwissen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 174. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · unangemessene Unterkunfts- und Heizkosten · bereits erfolgte Kürzung der Leistungen nach Ablauf der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von als Vorschuss erbrachten … · Erstattungspflicht von Sozialversicherungsbeiträgen im …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 10. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Berücksichtigung von Leibrentenzahlungen als … · keine Vergleichbarkeit mit Tilgungsleistungen · keine Vermögensbildung · Berücksichtigung von Nebenkosten im Fälligkeitsmonat

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Einkommenserzielung · Überzahlung durch Verwaltungsfehler · keine Überprüfung der bestandkräftigen ursprünglichen …

Sozialrecht Aufgehoben