Urteile zu § 40 SGB II – Seite 36

teilweise Aufhebung der Leistungsbewilligung · Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 2 S 2 SGB 2

maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Entscheidungsreife · geringfügige Erfolgsaussicht

allgemeine Beratungs- und Betreuungsleistungen durch den … · Inhalt und Schwerpunkt einer Psychotherapie als Maßnahme …

Ermittlung der Höhe des Warmwasserabschlages · keine konkrete Erfassung des tatsächlichen Verbrauchs

Streitgegenstand · Rechtmäßigkeit der Bewilligung vorläufiger Leistungen · Ermessensausübung · Höhenstreit

Unterkunft und Heizung · Betriebskosten- bzw Heizkostennachforderung für frühere … · Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der tatsächlichen … · Kostenübernahme bis zum Ablauf der Übergangsfrist nach § 22 …

Berücksichtigung von Kindergeld für im Haushalt der … · Ermessensausübung zur Vermeidung von Härtefällen bei der …

Beginn der Jahresfrist erst nach Anhörung der Beteiligten · Arbeitslosengeld II · Berechnung der individuellen Rückforderungsbeträge

Berechnung des Zuschlags · maßgebender Vergleichszeitraum für einen Teilmonat · Kalendertag

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsvorschuss · Nachzahlung · Zugunstenverfahren

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme und Rückforderung von überzahlten … · grobe Fahrlässigkeit · Nichtlesen des Bescheides

selbst genutztes Hausgrundstück · Straßenausbaubeitrag · Verteilung auf mehrere Monate · Angemessenheitsprüfung

Berücksichtigung einer Steuererstattung als Einkommen bei … · Behandlung der Steuererstattung in den Folgemonaten

Neben- bzw Betriebskosten für das selbst genutzte … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussgebühren nach … · Aufteilung nach Kopfzahl der Unterkunftsnutzer · Angemessenheitsprüfung

Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB · Einrichtungsbegriff · Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten …

Auslegung eines Aufhebungsbescheides bei Nennung eines … · offenbare Unrichtigkeit · hinreichende Bestimmtheit

Beteiligtenwechsel · Jobcenter als neue gemeinsame Einrichtung · keine Klageänderung · Verfassungsmäßigkeit

SGB II · Anrechnung von Einkommen · private Unfallversicherung · Invaliditätsleistung · Sozialhilfe

Abzug der Kosten der Warmwasserbereitung · Überprüfungsantrag · Anwendung des § 330 SGB 2 · fehlende einheitliche Verwaltungspraxis der …