Urteile zu § 40 SGB II – Seite 37

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.078 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unfallrente nach Wehrdienstbeschädigung bei der … · Überführung in die gesetzliche Unfallversicherung nach … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme von Stromkosten für den Betrieb einer … · Schätzung nach § 287 Abs 1 ZPO

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt · Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Umdeutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abgrenzung der Vermögens- und Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Geldbetrages nach Antragstellung durch … · kein Verzicht und keine Rücknahme des Leistungsantrages · keine Zuordnung zum Vermögen durch bzw nach Unterbrechung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil
Leistungen für Unterkunft und Heizung nach SGB II

SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheit · Betriebskostennachforderung · Wohnkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 123
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Anhörungspflicht · erstmals im Widerspruchsbescheid angeführte innere Tatsache … · Heilung · Nachholung einer fehlenden Anhörung im Klageverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69
Absenkung des Arbeitslosengeld II

wiederholtes Meldeversäumnis · Rechtswidrigkeit der Sanktion bei Fehlen eines … · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung der durch Jugendamtsurkunde titulierten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 34
Arbeitslosengeld II – Antragserfordernis

verspätete Antragstellung · Antrag auf Arbeitslosengeld nach SGB 3 · Zurückwirkung des Antrags gem § 28 SGB 10 · Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostennachforderung nach Umzug · Angemessenheit der Heizkosten in Berlin · Heizkostenspiegel · Wohnflächengrenze

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Unterhaltszahlungen · titulierte Unterhaltsverpflichtungen iS von § 11 Abs 2 S 1 … · Errichtung freiwilliger Unterhaltstitel

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines Leistungsbescheides · Änderung der Einkommensverhältnisse wegen einer … · Kausalität einer Verletzung der Mitteilungspflicht für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 37
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · selbstbeschaffte Wohnungseinrichtung · Geldleistung · Ermessensreduzierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 174. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Abgrenzung von Erhaltungs- und Verbesserungsarbeiten am …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 159
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Darlehen von Verwandten · Rückzahlungsverpflichtung · Anforderungen an den Nachweis

Sozialrecht