§ 40 SGB II – Rechtsprechung (2.078 Entscheidungen) – Seite 39

SG Berlin 128. Kammer Beschluss 04.02.2010 LS

Einkommensberücksichtigung · Erträge bzw jährliche Ausschüttungen aus Fondsanteilen · verdecktes Treuhandverhältnis · keine Verteilung der einmaligen Einnahme auf zukünftigen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.01.2010

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Ausschluss von Grundsicherungsleistungen für den Auszubildenden bei BAföG

Förderungsfähigkeit dem Grunde nach

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.01.2010 zitiert von 10

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Höhe des Anspruchs des Klägers auf Leistungen für Unterkunft …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 15.01.2010

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II

SGB II · Grundsicherung · Einstweiliger Rechtsschutz · Mitwirkungspflicht · Verantwortungsgemeinschaft

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 14.01.2010

Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 11.01.2010

Bewilligung von Grundsicherungsleistungen für einen Unionsbürger durch einstweiligen Rechtsschutz

Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitsuche · Franzose · Freizügigkeitsberechtigung · selbständiger Musiker

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 11.01.2010

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 16. September 2009, mit …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 128. Kammer Beschluss 05.01.2010 LS

Bescheid über Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem SGB 2

Rücknahme früherer bestandskräftiger … · Prozesskostenhilfe bei teilweiser bzw geringer … · Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.12.2009

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.12.2009

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2009

Ob der Berufungskläger mit seinem angefochtenen Bescheid vom 19. Februar 2007 in der Gestalt des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2009

Die Kläger wenden sich gegen die Ablehnung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 23.10.2009

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung eines Lotteriegewinns als Einkommen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2009

Das SG hat seinen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.10.2009 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.10.2009

Der Kläger wendet sich gegen die (teilweise) Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2009 zitiert von 1

Die Klägerinnen fechten mit ihrer Klage jeweils einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Beklagten an

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 03.09.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung geleisteter Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2009

Welcher Sozialleistungsträger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für den Aufenthalt des Klägers im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 19.08.2009

Rechtmäßigkeit einer teilweisen Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 19.08.2009

Gewährung eines Mehrbedarfs wegen krankheitsbedingter kostenaufwändiger Ernährung im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2009

Die zulässige, insbesondere nicht an der Bestimmung des § 73 a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.08.2009

Im Streit steht, ob die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers vom 25.02.2009 gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.07.2009

Der Kläger begehrt die Gewährung von höheren Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.07.2009

Rücknahme der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 22.07.2009

Rechtmäßigkeit zweier Rücknahme- und Erstattungsentscheidungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 13.07.2009

Die Klägerin erstrebt höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2009

Seit dem 09.06.2005 bezieht der am 00.00.1970 geborene Kläger durchgehend Leistungen zur Sicherung seines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.07.2009

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.07.2009

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 2

Ob der Kläger verpflichtet ist, Grundsicherungsleistungen i.H.v. 6.197,72 EUR zurückzuzahlen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.06.2009 zitiert von 3

Die Klägerinnen begehren von der Beklagten im Rahmen der Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.06.2009

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.06.2009

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.06.2009 zitiert von 1

Ob die Klägerin von der Beklagten die Erstattung ihrer Kosten im Vorverfahren verlangen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 19.05.2009

Die Beteiligten streiten um eine Aufhebung von Arbeitslosengeld II (Alg II) für den Monat Mai 2007 in Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 12.05.2009

Die Kläger begehren die Gewährung weiterer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II) für …

Sozialrecht Abgeändert

SG Kassel 6. Kammer Beschluss 08.05.2009 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss von Auszubildenden · Ausnahmeregelung

Sozialrecht

SG Hildesheim Gerichtsbescheid 27.04.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Heizkosten aus einer Jahresabrechnung für den Zeitraum Juni …

Sozialrecht

SG Braunschweig Urteil 17.04.2009

Die Beteiligten streiten um eine Rückforderung gewährter Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.04.2009

Das SG hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung vom Rechtsanwalt E für das …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 07.04.2009

Insbesondere übersteigt der Wert des Beschwerdegegenstandes, gemessen nach der Differenz der Vergütung der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 31.03.2009

Gewährung eines Mehrbedarfszuschlages für kostenaufwändige Ernährung im Rahmen der Bewilligung von Leistungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.03.2009

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über einen Rückforderungsanspruch der Beklagten und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.03.2009

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 17.03.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Heizkosten aus einer Jahresabrechnung für den Zeitraum Juni …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.03.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung eines leistungsbewilligenden Bescheides für den Zeitraum vom 1. …

Sozialrecht Aufgehoben