Europarechtskonformität des Ausschlusses von Leistungen der Grundsicherung für nicht erwerbstätige …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 41 SGB II – Seite 10
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.059 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.059 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen aus selbstständiger … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Unterschreitung des Schwellenwerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verzicht auf Leistungen trotz Hilfebedürftigkeit · kein Anspruch auf Ausstellung einer Bescheinigung des …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sanktion wegen Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Abbruch einer Weiterbildungsmaßnahme · kein gesonderter Aufhebungsbescheid · Fahrkostenverauslagung kein wichtiger Grund
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für ein im Haushalt … · Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung bei … · Vermögenseinsatz
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Angemessener zeitlicher Zusammenhang
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Laktoseintoleranz · Mehrkosten aufgrund gegenläufiger Ernährungsnotwendigkeiten · Kalzium- und Vitamin D3-Mangel · Erforderlichkeit der Einnahme von Laktasetabletten
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · Kosten für Laktasetabletten · Laktoseintoleranz und Notwendigkeit der Einnahme … · hier kein Mehraufwand aufgrund geringer Menge bzw Kosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Höhe des Leistungsanspruchs bei einer nur temporären …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · kostenaufwändige Ernährung · Lactoseintoleranz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sonderbedarf der Erstausstattung · Kosten einer Hausratversicherung · fehlende Unabweisbarkeit des Bedarfs aufgrund anderweitiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand · Bewilligungszeitraum · keine Berücksichtigung weiterer Bescheide für nachfolgende … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung ausgezahlten Verpflegungsgeldes während … · keine zweckbestimmte Leistung nach öffentlich-rechtlichen … · keine Nichtberücksichtigung gem § 11a Abs 4 oder 5 SGB 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsberechnung · Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2 aF
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
fehlende Feststellbarkeit der Kostenquote
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld · Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige … · Sperrwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunftsbegriff · Nutzung eines Gewerberaums als Wohnraum
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Unionsbürger · Arbeitnehmerfreizügigkeit · Arbeitnehmereigenschaft
Sozialrecht