Urteile zu § 41 SGB II – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.059 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.059 Entscheidungen

SG Berlin 205. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnungsgrund

Eilbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Leistungen für Unterkunft und Heizung · Bedrohung durch Kündigung des Vermieters bei Entstehung von …

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 17. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Verwendung zur Schuldentilgung und zugleich Senkung des … · keine bereiten Mittel

Sozialrecht Aufgehoben
OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss LS
Strafvollzug in Rheinland-Pfalz

Auszahlungstag für das monatliche Taschengeld

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 31
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor … · Rückwirkung des Antrags auf den Ersten des Monats · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 Abs 1 StVollzG

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Nichterreichung des Beschwerdewerts · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Erforderlichkeit eines Umzugs und Erteilung einer … · Integration eines Familienangehörigen in einer …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Verpflegungsgeld während einer Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Kosten eines betrieblich und privat genutzten Kfz · keine überwiegend betriebliche Nutzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Arbeitsgelegenheit · keine zeitliche Begrenzung des Zuweisungszeitraums auf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten eines Kuraufenthalts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu Physiotherapie und Rehabilitationssport · Obliegenheit zur Beantragung der Fahrkostenübernahme bei … · Einlegung von Rechtsbehelfen gegen eine Versagung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage · Gewährung vorläufiger Leistungen

Sozialrecht