isoliertes Vorverfahren · "dieselbe Angelegenheit" im vergütungsrechtlichen Sinne · materiell- und verfahrensrechtlich auf mehrere Personen … · Rückforderung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 41 SGB II – Seite 17
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.059 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.059 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Notwendigkeit Fortzahlungsantrag für neuen … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Jobcenter als Rechtsnachfolger der Arbeitsgemeinschaft
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II · befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug · Berechnung des Unterschiedsbetrages · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II – Aufhebung der vorläufigen Bewilligung von Leistungen wegen Einkommenserzielung
Wohngeldanteil · Einschränkung der Aufhebungsmöglichkeit · Kürzung der Erstattungsforderung · Umsetzung nach § 44 SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Unfallrente nach Wehrdienstbeschädigung bei der … · Überführung in die gesetzliche Unfallversicherung nach … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwangerschaft eines erwerbsfähigen unverheirateten Kindes · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft der Eltern bis zur … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
kostenaufwändige Ernährung · Laktoseunverträglichkeit · Gutachten der Gesellschaft für Ernährung · Vollkost als Bestandteil des Regelbedarfs bei Erwachsenen
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Vermutungsregelung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht
Ablehnung von Leistungen ohne Beschränkung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · vermutete Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Partners oder Dritten · Einkommensnachweis
Sozialrecht
keine Gleichstellung bei volljährigen Kindern · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
aber Sicherung des Lebensunterhalts durch Darlehen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
keine Hilfe für die Instandsetzung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
verschuldete Mietrückstände · unterlassene Selbsthilfe
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheit der Unterkunft · Angemessenheitsprüfung beim Fehlen konkreter Anhaltspunkte … · Zulässigkeit eines Kostensenkungsverlangens des …
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten … · Untersuchungsmaxime · Verfassungsmäßigkeit des § 12 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Vorrangigkeit der … · Zulässigkeit einer Beschwerde im sozialgerichtlichen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungsfähigkeit · Arbeitslosengeld II als laufende Leistung · Begrenzung des Streitgegenstandes durch 6monatigen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Nichtvorliegen einer Wirtschaftsgemeinschaft · Vermutungsregelung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlehen für Mietschulden · drohende Wohnungslosigkeit · gesonderte Antragstellung · zwischenzeitliche Aufnahme eines Privatdarlehens bei Dritten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendung und Auslegung des § 22 Abs 2a SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Überbrückungsgeld gem § 57 SGB 3 · keine zweckbestimmte Einnahme · Absetzbarkeit von Sozialversicherungsbeiträgen bei …
Sozialrecht
fehlende Nennung des angemessenen Mietpreises · Rücknahme der rechtswidrigen Kürzungsbescheide und … · uneingeschränkte Anwendbarkeit des § 44 SGB 10 · keine Beschränkung durch § 330 Abs 1 SGB 3 oder durch …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen